Schwieriger Start für kleine Parteien und Wählergemeinschaften

Trotz Corona konnte eine sichere und faire Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen gewährleistet werden. Insbesondere kleinere Parteien und Wählergemeinschaften hätten jedoch mit Nachteilen umzugehen gehabt. Diese gemischte Bilanz zieht...

Eindeutiger Wahlgewinner bei nur einem Wahltag 

Kommenden Sonntag (27.9.20) finden in mehr als der Hälfte der 396 nordrhein-westfälischen Kommunen Stichwahlen zur Kommunalwahl statt. Der Fachverband Mehr Demokratie nimmt dies zum Anlass, um für das Modell der sogenannten Rangfolgewahl zu werben....

Radentscheid Essen von Stadtrat übernommen 

Der Essener Stadtrat hat sich am gestrigen Mittwoch (26.8.20) mit deutlicher Mehrheit für die Übernahme des Fahrrad-Bürgerbegehrens „Radentscheid Essen“ ausgesprochen. Zuvor hatten die Initiatoren des Bürgerbegehrens rund 23.000 Unterschriften für ihr...

Trotz Corona rege Nutzung direktdemokratischer Verfahren 

Trotz der Corona-Pandemie und damit verbundener Einschränkungen für Bürgerinitiativen bleibt die Zahl der Bürgerbegehren in NRW auf einem konstant hohen Niveau. Das geht aus der heute (28.7.) von Mehr Demokratie veröffentlichten...

Wegen Corona melden sich weniger Freiwillige als normalerweise 

Mit der „Aktion Wahlhelfer 2020“ unterstützt der Demokratieverein Mehr Demokratie e.V. Kommunen bei der Suche nach Wahlhelfern für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Interessierte können sich bei dem Verein melden und werden dann...

Mehr Demokratie fordert faire Regeln für Volksbegehren und Volksentscheid 

Die nordrhein-westfälische Landesverfassung feiert dieses Jahr runden Geburtstag. Morgen (18.6.20) vor 70 Jahren wurde sie bei einem Volksentscheid von den Bürgerinnen und Bürgern des Landes angenommen. Mehr Demokratie...

Hinweis in eigener Sache 

Der langjährige Geschäftsführer des Landesverbands NRW von Mehr Demokratie e.V., Alexander Trennheuser, wechselt ab sofort in die Bundesgeschäftsführung des Vereins. Damit einher geht eine Neuorganisation der Zuständigkeiten im Landesverband. Zukünftig werden Nicola Quarz,...

Abstimmungsheft und finanzielle Unterstützung fehlen jedoch 

Die Kommunalwahl soll trotz Corona wie geplant am 13. September stattfinden. Dafür sind bei der Wahlvorbereitung Erleichterungen vorgesehen. Das geht aus einem gemeinsamen Gesetzentwurf von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen...

Mehr Demokratie legt Eckpunktepapier zur Kommunalwahl vor 

Die Corona-Pandemie stellt auch für die im September geplante Kommunalwahl eine Herausforderung dar. Der Fachverband Mehr Demokratie hat heute ein Eckpunktepapier vorgelegt, wie die Kommunalwahl auch in Zeiten von Corona gelingen kann....

Antrag von SPD und Grünen soll Abhilfe schaffen 

Maßnahmen zur Unterstützung kommunaler Bürgerbegehren in Coronazeiten sind am morgigen Donnerstag (30.4.) Thema im Landtag. Mehr Demokratie begrüßt den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ausdrücklich. „Notwendige...