Pressemitteilungen

Bürgerbegehren im Bürgerentscheid erfolgreich

Die Bürger von Hückeswagen lehnen den von der Stadt geplanten Schultausch ab. In einem am Sonntag zu Ende gegangenen Bürgerentscheid votierten 69,2 Prozent der Abstimmenden gegen den Umzug der Realschule in das jetzige Hauptschulgebäude und der...

Urnenabstimmung nur im Bürgerbüro, Briefabstimmung nur auf Bestellung

Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisiert das aus ihrer Sicht „umständliche Abstimmungsverfahren“ bei einem heute in Hückeswagen angelaufenen Bürgerentscheid. Bei der Abstimmung über einen Schultausch ist die Teilnahme nur per...

Transparenz-Bündnis kritisiert Wasserversorger am „Tag des Wassers“

Das Bündnis "NRW blickt durch" kritisiert die Heimlichtuerei verschiedener Wasserversorger bei der Frage nach den Kosten und Gewinnen der lokalen Wasserversorgung. Die Transparenz-Initiative aus Bund der Steuerzahler NRW, Mehr...

Mehrheit in Ratsbürgerentscheid gegen Bebauungsplan

Die Bürger der Stadt Elsdorf wollen, dass ein Sportplatz im Besitz der Stadt bleibt. 53,6 Prozent der Abstimmenden votierten in einem heute zu Ende gegangenen Ratsbürgerentscheid gegen die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans. Das...

Kritik an Abstimmungsverfahren bei Ratsbürgerentscheid

Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisiert das Abstimmungsverfahren bei einem Ratsbürgerentscheid über einen Bebauungsplan in Elsdorf als „unnötig umständlich“. Der Verein stößt sich daran, dass die Abstimmungsunterlagen von den Bürgern...

Kostenschätzung laut Gericht „nicht plausibel“ und „unzutreffend“

Bereits zum zweiten Mal hat die Stadt Bonn die Folgekosten eines Bürgerbegehrens falsch berechnet. Diesmal ist der Fehler auch gerichtsfest. Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern festgestellt, dass die Kostenschätzung der Stadt...

„Robin Book“ kämpft für Bücherbus im Kreis Soest

Erstmals seit zwölf Jahren gibt es in Nordrhein-Westfalen wieder ein Bürgerbegehren auf Kreisebene. Der Verein „Robin Book“ sammelt Unterschriften für den Erhalt des Bücherbusses im Kreis Soest.

Der Kreistag hatte im Dezember beschlossen, den...

Bürgerbegehren in Bonn und Porta Westfalica müssen unnötig warten

Was kostet ein Bürgerbegehren eine Kommune im Erfolgsfall? Diese Frage wird in Nordrhein-Westfalen aktuell wieder zu einem Problem. In Porta Westfalica warten die Initiatoren eines Schul-Bürgerbegehrens seit nunmehr elf Wochen...

Abstimmungshürde kippt Bürgerbegehren in Olfen

Nachdem im vergangenen Jahr ausnahmsweise kein Bürgerbegehren in einem Bürgerentscheid durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht wurde, geht es 2018 leider nicht so weiter. Im ersten Bürgerentscheid des Jahres in Olfen erreichte ein Bürgerbegehren...

Bürgerentscheid in Olfen am Sonntag

Sollen Rollbrett-Begeisterte neben einem Friedhof skaten dürfen oder nicht? Um diese Frage geht es bei einem Bürgerentscheid am Sonntag in der Kleinstadt Olfen im Kreis Coesfeld.

Der Stadtrat hatte im Juli vergangenen Jahres den Bau eines Skateparks am...