Pressemitteilungen

14. Januar 2018

Neues Jahr, neues Quorumsopfer

Kategorie: PMs NRW / Bürgerbegehren

Abstimmungshürde kippt Bürgerbegehren in Olfen Nachdem im vergangenen Jahr ausnahmsweise kein Bürgerbegehren in einem Bürgerentscheid durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht wurde, geht es 2018 leider nicht so weiter....[weiter...]

12. Januar 2018

Skatepark auf dem Stimmzettel

Kategorie: PMs NRW / Bürgerbegehren

Bürgerentscheid in Olfen am Sonntag Sollen Rollbrett-Begeisterte neben einem Friedhof skaten dürfen oder nicht? Um diese Frage geht es bei einem Bürgerentscheid am Sonntag in der Kleinstadt Olfen im Kreis Coesfeld....[weiter...]

11. Januar 2018

Ratsverkleinerung statt Sperrklausel

Kategorie: PMs NRW / Bürgerbegehren

Bürgerbegehren in Hamminkeln will weniger Sitze im Stadtrat Nachdem der Verfassungsgerichtshof im November die 2016 eingeführte 2,5-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW für verfassungswidrig erklärt hatte,...[weiter...]

11. Dezember 2017

Unterschriftenhürde kippt Volksbegehren

Kategorie: PMs NRW / Volksbegehren

Mehr Demokratie sieht „beachtliches Ergebnis“ Die Initiative „Mehr Demokratie“ sieht in der für das Volksbegehren „G9 jetzt in NRW“ erreichten Unterschriftenzahl ein „respektables Ergebnis“. „630.000 Unterschriften...[weiter...]

28. November 2017

Volksbegehren: Hessen überholt NRW

Kategorie: PMs NRW / Volksbegehren

Mehr Demokratie fordert Hürdensenkung für direkte Demokratie Das Bundesland Hessen ist dabei, NRW in Sachen direkter Demokratie zu überholen. Die Enquete-Kommission des hessischen Landtags hat gestern vorgeschlagen, die...[weiter...]

21. November 2017

Sperrklausel: Scheitern mit Ansage

Kategorie: PMs NRW / Wahlrecht

Verfassungsgericht kippt Wahlhürde in NRW Das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Verfassungswidrigkeit der Kommunalwahl in NRW ist für die Initiative „Mehr Demokratie“ ein „Scheitern mit Ansage“. „SPD, CDU und...[weiter...]

01. Oktober 2017

Dülmener gegen Sekundarschule

Kategorie: PMs NRW / Bürgerbegehren

Bürgerbegehren im Bürgerentscheid erfolgreich Die Bürger von Dülmen wollen keine Sekundarschule in ihrer Stadt. In einem Bürgerentscheid am Sonntag votierten 72,3 Prozent der Abstimmenden gegen die geplante neue Schule....[weiter...]

29. September 2017

Stadt Dülmen spart sich Abstimmungslokale

Kategorie: PMs NRW / Bürgerbegehren

Mehr Demokratie kritisiert Bedingungen für Bürgerentscheid Die Initiative „Mehr Demokratie“ kritisiert die im Vergleich zu Wahlen verringerte Zahl an Abstimmungslokalen beim Bürgerentscheid über die Einrichtung einer...[weiter...]

27. September 2017

"Appell für die Erweiterung der Demokratie"

Kategorie: PMs NRW, PMs NRW / Transparenz, PMs NRW / Volksbegehren, PMs NRW / Wahlrecht, PMs NRW / Bürgerbegehren

Politikwissenschaftler empfiehlt Volksentscheide gegen Extremisten Der Schweizer Politikwissenschaftler Andreas Gross empfiehlt nach dem Einzug der AfD in den Bundestag mehr direkte Demokratie als Mittel gegen...[weiter...]

25. September 2017

Viermal Ja bei Bürgerentscheiden

Kategorie: PMs NRW / Bürgerbegehren

Drei Bürgerbegehren und ein Ratsbegehren erfolgreich Viermal Ja lautet das Gesamtergebnis von vier Bürgerentscheiden, die am Tag der Bundestagswahl in NRW stattfanden. In Augustdorf stimmten die Wähler gegen die Sanierung...[weiter...]

Pressesprecher

Thorsten Sterk

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Mobil: 0171 2817399

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Fakten und Argumente