Bürgerbegehren und Bürgerentscheid - Direkte Demokratie vor Ort
Volksbegehren und Volksentscheid - Direkte Demokratie auf Landesebene
Informationen zu Transparenz und Informationsfreiheit in NRW
Das mdmagazin ist die Mitgliederzeitschrift von Mehr Demokratie
Kurz & knapp: Informationen zu direkter Demokratie, Wahlrecht und Transparenz
Stellungnahmen, Argumente und Analysen zu direkter Demokratie, Wahlrecht und Transparenz
In den beiden NRW-Kommunen Welver und Viersen findet kommenden Juni jeweils ein Bürgerentscheid statt. Bei beiden Bürgerentscheiden kann ausschließlich per Briefwahl abgestimmt werden. Um den Bürgern ihre Stimmabgabe zu erleichtern und die Abstimmungsbeteiligung zu erhöhen, schlägt der Fachverband…
[weiter...]In den kommenden zwei Wochen finden gleich vier Bürgerentscheide in NRW statt. So wird in Erkrath, Issum, Siegen und Herten abgestimmt. Damit setze sich laut dem Fachverband Mehr Demokratie e.V. der positive Trend bei der lokalen direkten Demokratie aus dem Vorjahr fort. Mit insgesamt zehn…
[weiter...]Die Kommunalaufsicht des Oberbergischen Kreises hat den gestern in Nümbrecht zu Ende gegangen Ratsbürgerentscheid als unzulässig beanstandet. Der Fachverband Mehr Demokratie appelliert dessen ungeachtet an den Gemeinderat, sich an das Votum der Bürger zu halten. „Verwaltungsrechtliche Streitigkeiten…
[weiter...]Fachverband Mehr Demokratie begrüßt automatische Zusendung von Briefwahlunterlagen und Abstimmungsheft bei Bürgerentscheiden in Nümbrecht, Siegen und Herten
Bürger in Nümbrecht stimmen über Windkraftanlagen, in Siegen über den Erhalt von Haupt- und Realschulen und in Herten über den Neubau eines…
Beim ersten Bürgerentscheid der Gemeinde wird über Windkraftanlagen abgestimmt
Am heutigen Dienstag (24.1.) startet der Nümbrechter Ratsbürgerentscheid zum Bau von Windkraftanlagen. Die Abstimmung wird als reine Briefwahl durchgeführt und endet am 14. Februar. Der Fachverband Mehr Demokratie…
[weiter...]2022 gab es mehr Bürgerentscheide als in den Jahren 2021 und 2020 zusammen
Im Jahr 2022 gab es wieder deutlich mehr Bürgerentscheide als in den beiden Jahren zuvor. Fanden 2020 und 2021 nur jeweils vier Bürgerentscheide statt, stimmten die Bürger im Jahr 2022 in gleich zehn Fällen ab. Weiterhin…
[weiter...]Alle Abstimmungsberechtigten erhalten Abstimmungsunterlagen direkt zusammen mit Abstimmungsbenachrichtigung. Eine vorherige Beantragung entfällt
Demokratie-Fachverband begrüßt neue Regel für Bürgerentscheide in Nümbrecht
Nach Kreis Düren und Herten entscheidet sich mit Nümbrecht nächste Gemeinde…
[weiter...]Alle Abstimmungsberechtigten erhalten bei Bürgerentscheiden die Abstimmungsunterlagen direkt zusammen mit der Abstimmungsbenachrichtigung
Demokratie-Fachverband begrüßt neue Regel für Bürgerentscheide in Herten
In Herten erhalten bei Bürgerentscheiden zukünftig alle Abstimmungsberechtigten die…
[weiter...]Fachverband Mehr Demokratie: Automatische Zusendung der Briefwahlunterlagen hätte Beteiligung erhöhen können
Fachverband Mehr Demokratie: Zustimmungsquoren bei Bürgerentscheiden sorgen für verdrehte Verhältnisse
Am heutigen Sonntag (11.12.) fanden gleich zwei Bürgerentscheide zum Bau von…
[weiter...]Stimmabgabe weiterhin nur per Brief möglich und keine automatische Zusendung der Stimmunterlagen, dafür längerer Abstimmungszeitraum und Informationsheft für alle
In Herten könnte es bald einen Bürgerentscheid geben. Unmittelbar bevor der Stadtrat am heutigen Mittwochabend (7.12.) über ein…
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Ina Poppelreuter
Tel.: 0221 669 665 12
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