Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Seit mehr als 25 Jahren können wir in Nordrhein-Westfalen mithilfe von Bürgerbegehren politische Entscheidungen selbst in die Hand nehmen.Per Bürgerbegehren und Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger entweder gegen eine Entscheidung des Stadt- oder Gemeinderates vorgehen oder selber ein dort noch nicht behandeltes Thema auf die politische Tagesordnung setzen. Auch die Räte selber können Abstimmungen auf den Weg bringen.

In dieser Zeit gab es knapp 900 Bürgerbegehren, aber noch immer kennen zu wenige Menschen dieses wichtige Bürgerrecht. Deshalb haben wir einen Bürgerbegehrens-Erklärfilm zusammen mit Aktiven des Radentscheid Aachens, der Klimawende Köln und der Initiative zum Stopp des Bonner Zentralbades produziert.

Hier findest du alle Informationen zur direkten Demokratie in den Kommunen.

Bürgerbegehren in NRW

In dieser Karte findest du eine Übersicht über alle Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in NRW. Ausgehend vom Jahr 2021 sollen hier nach und nach Bürgerbegehren und Bürgerentscheide der vorherigen Jahre eingetragen werden. Fehlt ein Bürgerbegehren oder ein Bürgerentscheid? Hast du weitere Anmerkungen, Wünsche etc.? Dann sende gerne eine Mail an buero.nrw@mehr-demokratie.de.

Informationen

  • Regeln für Bürgerbegehren in NRW
  • Leitfaden Bürgerbegehren / Bürgerentscheid (pdf)
  • Satzungsempfehlung zur Durchführung von Bürgerentscheiden in Nordrhein-Westfalen (pdf)
  • Informationen des Ministeriums für Kommunales zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Andere Bundesländer

Informationen zu Bürgerbegehren in anderen Bundesländern findest du auf unserer Bundesseite