Das Bündnis „NRW gegen CETA und TTIP“ hat am 8. September mit einer Aktion vor dem Landtag für die Teilnahme an der Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen am 17. September in Köln geworben. Außerdem kündigte das aus 42 Organisationen und lokalen Gruppen bestehende Bündnis den Start einer…
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Der Grünen-Abgeordnete Stefan Engstfeld aus Düsseldorf ist in seiner Fraktion zuständig für europapolitische Fragen und damit auch für die von der EU mit den USA und Kanada verhandelten Investitionsschutzabkommen TTIP und CETA. Unser Praktikant Felix Hoffmann hat Engstfeld gefragt, wie er und seine…
[weiter...]Mit einer Aktion haben Aktive von Mehr Demokratie die SPD am 1. September in Düsseldorf daran erinnert, die eigenen „roten Linien“ beim Investitionsschutzabkommen CETA nicht zu überschreiten. Die Sozialdemokraten machen ihre Zustimmung zu diesem Handelsabkommen von bestimmten Bedingungen abhängig.…
[weiter...]Trotz aller Kritik setzen sich führende Sozialdemokraten aus Nordrhein-Westfalen weiterhin für das Investitionsschutzabkommen CETA ein, das die EU mit Kanada verhandelt hat.
"Mein Wunsch wäre, dass CETA gelingt", sagte so Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Während es beim TTIP-Abkommen mit den…
[weiter...]Am 15. August lud das Bündnis „Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP – GL“ zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „CETA, TTIP und die Demokratie“ ins Rathaus der Stadt Bergisch Gladbach.
Unter der Moderation von Tomás Santillán (Sprecher des Bündnisses) diskutierten zahlreiche interessierte und…
[weiter...]Das Transparenz-Bündnis „NRW blickt durch“ hat neun Kreise und kreisfreie Kommunen in NRW zu „Heimlichtuern des Monats“ ernannt. Das Bündnis aus Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen, Mehr Demokratie, NABU NRW und der Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland kritisiert die Weigerung…
[weiter...]In Bayern läuft seit Juli das Volksbegehren „Bayern gegen CETA“. Es geht einer ähnlichen Initiative voraus, die im September in Nordrhein-Westfalen startet. Wir haben Susanne Socher vom bayerischen Volksbegehrensbündnis zur dortigen Aktion befragt.
Mehr Demokratie: Susanne, ihr habt in Bayern…
[weiter...]Das Bündnis „NRW gegen CETA und TTIP“ hat am 29. Juli mit einer Aktion vor dem Kölner Dom für eine Teilnahme an der Großdemonstration gegen die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP am 17. September in Köln geworben. Die beteiligten Organisationen warnen vor dem Abbau von Demokratie, Umwelt- und…
[weiter...]Ist nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien mehr direkte Demokratie noch ein richtiges Ziel? Hier geht es zum Podcast der Deutschlandfunk-Länderzeit mit Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie.
[weiter...]In nicht-öffentlicher Sitzung hat die Stadt Meschede die Neuverpachtung einer Waldgaststätte abgehandelt. Damit höhlt sie nicht nur den Wettbewerb aus, sondern verdient sich auch den Titel „Heimlichtuer des Monats“.
In den 1930er-Jahren hatte die Stadt Meschede vom Sauerländer Gebirgsverein die…
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