Am 15. August lud das Bündnis „Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP – GL“ zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „CETA, TTIP und die Demokratie“ ins Rathaus der Stadt Bergisch Gladbach.

 

Unter der Moderation von Tomás Santillán (Sprecher des Bündnisses) diskutierten zahlreiche interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit dem Grünen-Landtagsabgeordneten Stefan Engstfeld und Alexander Trennheuser von Mehr Demokratie NRW die Folgen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP unter den Gesichtspunkten der kommunalen Daseinsvorsorge und ihrer Folgen für unsere Demokratie.

 

„CETA und TTIP gefährden unsere Demokratie! Sie werden hinter verschlossenen Türen verhandelt und hebeln demokratische Verfahren aus“, erklärte Alexander Trennheuser von Mehr Demokratie NRW, „die Bevölkerung muss in Entscheidungen derartigen Ausmaßes weitreichend eingebunden werden, etwa durch bundesweite Volksentscheide.“ Er rief zur Teilnahme an der angekündigten Großdemonstration am 17. September in sieben deutschen Städten auf sowie zur geplanten Volksinitiative gegen CETA und TTIP, welche ebenfalls am 17. September startet.

 

Stefan Engstfeld hob insbesondere die durch CETA und TTIP entstehenden Probleme in der kommunalen Daseinsvorsorge hervor. Außerdem berichtete er aus der innerparlamentarischen Debatte und forderte – auch im Namen seiner Partei – den politischen Widerstand der Bevölkerung ein.

 

Abschließend ergab sich eine angeregte Diskussion, sodass die zwei Stunden der Veranstaltung wie im Fluge vergingen.

 

Unser Dank gilt allen Beteiligten und den zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürgern, Unterstützern und Initiatoren für diesen gut gelungenen Abend!