In Wesel war am 31. Oktober die Demokratie los. Interessierte diskutierten an diesem Tag auf unserer Mitgliederversammlung über den gleichnamigen Film zur direkten Demokratie. Außerdem ging es um die Abkommen TTIP und CETA.
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Vor den Oberbürgermeister-Wahlen in 13 NRW-Großstädten konnten die Wähler die Kandidierenden auf abgeordnetenwatch.de zu ihren politischen Vorstellungen und Zielen befragen. Roman Ebener, Mitarbeiter des Online-Portals mit Sitz in Hamburg, erklärt in einem Interview, welche Erfahrungen dabei gemacht…
[weiter...]Sperrklauseln sind bei Kommunalwahlen verfassungswidrig. So lautete 1999 das Urteil des Landesverfassungsgerichthofs und schaffte die bis dahin bestehende Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen ab. Auch 2008 wurde die Forderung der damaligen schwarz-gelben Landesregierung nach einer…
[weiter...]Am 27. April 2008 hatten in einem Bürgerentscheid in Münster 70,9 Prozent der Abstimmenden „Nein“ zur städtischen Mitfinanzierung der geplanten Musikhalle gesagt. Die Stadt sollte den Bau mit 12 Millionen Euro bezuschussen. Der Politikwissenschaftler Martin Klug hat sich in seiner Masterarbeit mit…
[weiter...]250.000 Menschen haben am 10. Oktober in Berlin gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Auch Mehr Demokratie-Mitglieder aus NRW waren dabei. Hier unser Video.
[weiter...]Das Transparenz-Bündnis „NRW blickt durch“ hat die Stadt Essen zum „Heimlichtuer des Monats“ ernannt. Das Bündnis aus Bund der Steuerzahler, Mehr Demokratie, NABU NRW und der Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland kritisiert, dass sich die Stadt Essen bei der Aufklärung des…
[weiter...]Auf einer Demonstration des Bündnisses "Münster gegen TTIP" am 20. September warb unser Geschäftsführer Alexander Trennheuser für eine Teilnahme an der Großkundgebung gegen TTIP und CETA am 10. Oktober in Berlin.
[weiter...]Was steckt eigentlich genau hinter dem Freihandelsabkommen TTIP? Gar nicht so einfach hab ich mir gedacht, wo doch das meiste hinter verschlossenen Türen verhandelt wird. Meine erste Veranstaltung innerhalb meines Praktikums bei Mehr Demokratie gab dazu Aufschluss.
Ich heiße Marcel Haase und…
[weiter...]Wie können Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger stärker in die Politik eingebunden werden und zusammen arbeiten? Diese Frage stellt sich die Arbeitsgruppe Open Government, bestehend aus drei kommunalen Spitzenverbänden, dem Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (Zweckverband KDN) und der…
[weiter...]Nach der Panne bei der Auszählung der Kommunalwahl ist das Stimmzettel-Debakel nun schon die zweite Wahl-Pleite in einem Jahr. Es wirkt tatsächlich so, als ob Köln ein Abo darauf hat, sagt unser Experte Robert Hotstegs.
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