Was steckt eigentlich genau hinter dem Freihandelsabkommen TTIP? Gar nicht so einfach hab ich mir gedacht, wo doch das meiste hinter verschlossenen Türen verhandelt wird. Meine erste Veranstaltung innerhalb meines Praktikums bei Mehr Demokratie gab dazu Aufschluss.
Ich heiße Marcel Haase und studiere an der Universität Duisburg-Essen den Bachelor-Studiengang Politikwissenschaft, den ich im kommenden Jahr abschließen werde. Nun bot sich mir die Möglichkeit, ein Praktikum bei Mehr Demokratie zu beginnen. Mit Themen wie der direkten Demokratie, die ich auch in meinem Studium in der Theorie kennenlerne, ist dies also die ideale Gelegenheit, auch einmal einen Blick auf die Praxis zu gewinnen.
Zum Start der Veranstaltung „TTIP, Ceta und Co. - eine Gefahr für Demokratie und Rechtstaat?“ in der Volkshochschule in Gladbeck hielt Mehr Demokratie-Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser zu diesem Thema einen etwa einstündigen Vortrag vor den interessierten Gästen, die sich anschließend auch rege in die gewünschte Diskussion mit einschalteten.
Worum geht es eigentlich in den Freihandelsabkommen TTIP, Ceta und Co. war also zunächst die Frage. Gerade das in letzter Zeit viel diskutierte Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP, zwischen der USA und der EU nahm Alexander Trennheuser dazu exemplarisch genauer unter die Lupe.
Das 820 Millionen Bürger betreffende und das mit einer Wirtschaftskraft von 21,8 Billionen Euro die größte Handelszone umfassende Abkommen hat also das Ziel, eine Vielzahl an neuen Arbeitsplätzen zu schaffen und somit auch Wachstum zu generieren. Der Vortrag machte jedoch auch deutlich, dass TTIP auch einige demokratiepolitische Probleme mit sich bringt. Fehlende Transparenz und demokratische Kontrolle sowie eine ungleiche Beteiligung am Abkommen sind dabei die zentralen Aspekte, die Mehr Demokratie kritisiert. Gerade auch in der anschließenden Diskussion zeigte sich, dass sich die Bürger nicht mit eingebunden fühlen in die Verhandlungen und Entwicklungen von TTIP.
Genau aus diesen Gründen hat sich ein mittlerweile über 500 Organisationen starkes Bündnis gegen TTIP zusammengefunden, das Mehr Demokratie ebenfalls unterstützt. Mit dem Hinweis auf die aus diesem Bündnis heraus entstandene Großdemonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP, die am 10. Oktober in Berlin stattfinden wird, war die Veranstaltung schließlich zu Ende und ich war meinerseits um meine erste Erfahrung bei Mehr Demokratie reicher.
