Lobbyismus ist notwendig, sagen die einen. Lobbyismus schadet der Demokratie, sagen die anderen. Aber wie arbeitet ein Lobbyist eigentlich?
Herr L. ist Lobbyist. Einer von ungefähr 5.000 in Berlin. Hier vertritt er die Interessen eines großen Energieunternehmens. Seine Aufgabe ist es, im Sinne seines Unternehmens auf Entscheidungsträger und Entscheidungsprozesse in der Politik Einfluss zunehmen. Er selbst sieht sich als „Vermittler“ zwischen Politik und Wirtschaft. Doch wie macht er das?
Ohne Informationen läuft nichts. Morgens im Büro angekommen (übrigens mit Blick aufs Berliner Regierungsviertel) gilt Herr L.s erster Blick daher dem Pressespiegel. So bekommt er einen Überblick darüber, was die Politiker über die Energiebranche so erzählen und was sie in Zukunft planen. Welche neuen Umweltstandards soll es geben? Hat sich der Umweltminister vielleicht zum Ausbau erneuerbarer Energien geäußert?
Nur aus der Presse erfährt Herr L. natürlich nicht alles. Deshalb ist für ihn die Vernetzung mit anderen Interessenvertretern besonders wichtig. Zudem trifft er sich - meistens in kleinen Cafés oder Restaurants - um in informellen Gesprächen mit Politikern oder Mitarbeitern des Umweltministeriums Informationen auszutauschen.
Stellt man sich nun vor, es würden Entscheidungen für die Energiebranche beeinflusst werden, so würde Herr L. sich mit Beamten aus dem Bundesumweltministerium treffen. Diese könnten zurzeit an einem erste Gesetzesentwurf zur Förderung der Solarenergie arbeiten. Mit dabei hätte er eine Stellungnahme zu aktuellen politischen Diskussion oder Änderungswünsche zu einem Gesetzesentwurf. Das Papier wäre zuvor von der Rechtsabteilung oder anderen Fachabteilungen im Unternehmen ausgearbeitet worden. Dabei würde er versuchen, sie davon zu überzeugen, dass die Energiewende allein mit der Förderung von Solarenergie nicht getan wäre. Zusätzlich bräuchte es die Atomenergie als „Brückentechnologie“. Denn ohne diese Technologie würden die Energiekosten für den Verbraucher ins unermesslich steigen, so Herr L. in seiner Argumentation. Hat er besonders überzeugend gewirkt, berücksichtigen die das Gesetz vorbereitenden Beamten seine Argumentation in ihrer Arbeit. Denn viele Beamte und Abgeordnete sind bei einem solchen schwierigen Sachverhalt auf Fachwissen angewiesen.
Herr L. hat natürlich nur so lange Erfolg, wie die Ministerien über genug Fachwissen verfügen. Für ihn heißt das auch, immer ein „Wettlauf mit der Zeit“. Herr L. muss versuchen, möglichst schnell und frühzeitig in den Gesetzgebungsprozess einzugreifen um die Forderungen seines Unternehmens zu platzieren. Damit ist seine Arbeit noch nicht getan. Um weiterhin „im Geschäft“ zu bleiben muss er seine Kontakte pflegen. Dafür trifft er sich auf diversen Veranstaltungen mit Politikern und anderen wichtigen Entscheidungsträgern aus dem Bundesumweltministerium.
Das Beispiel von Herrn L. sollte dazu dienen, den Lobbyisten greifbarer und seine Arbeit anschaulicher zu machen. Die Welt des Lobbyismus ist eine sehr verschweigende Welt, die keine neugierigen Blicke zulässt.
Es wurde viel über Lobbyismus im Allgemeinen gesprochen. Doch verträgt sich Lobbyismus mit unserer Demokratie? Dieser Frage wird im nächsten Artikel nachgegangen.
