Abstimmungshürde bringt Bürgerbegehren in Sprockhövel zu Fall

Bereits zum achten Mal in diesem Jahr ist in Nordrhein-Westfalen ein Bürgerbegehren durch die Abstimmungshürde beim Bürgerentscheid zu Fall gebracht worden. In Sprockhövel votierte am Sonntag zwar eine Mehrheit von 54,4 Prozent der Abstimmenden in einem Bürgerentscheid für ein Bürgerbegehren zur Sanierung eines Sportplatzes, jedoch erreichte das Begehren nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmung ist damit ungültig.

 

In Sprockhövel war seit Jahren über die Zukunft des über 50 Jahre alten Sportplatzes Haßlinghausen diskutiert worden. Ein geregelter Betrieb ist wegen zahlreicher Mängel am Objekt seit langem kaum mehr möglich. Zu Beginn des Jahres hatte der Stadtrat gegen die Stimmen der Grünen eine Entscheidung für einen neuen Sportplatz an anderer Stelle gefällt.

 

Eine Bürgerinitiative wollte jedoch mit einem Bürgerbegehren die Sanierung der bestehenden Sportanlage erreichen. Durch die zentrale Lage sei diese für Schüler leicht zu erreichen. Der neue Sportplatz soll außerhalb des Zentrums und weiter entfernt von den Schulen angelegt werden. Die neue Anlage soll durch den Verkauf des alten Sportplatzes finanziert werden, auf dessen Gelände die Errichtung ein Einkaufszentrum geplant ist. Hierdurch kann nach Auffassung der Ratsmehrheit Kaufkraft in Haßlinghausen gehalten werden. Die Bürgerinitiative befürchtet dagegen Nachteile für den örtlichen Einzelhandel.

 

Die Initiative "Mehr Demokratie" kritisiert die Existenz der Abstimmungshürde als "fortgesetztes Foulspiel an Bürgerbegehren". Um zu gewinnen, müssten die Befürworter eines Bürgerbegehrens ein vielfaches der Torzahl ihrer Gegner schießen, damit das Spielergebnis gewertet würde. "Von Fairplay kann bei Bürgerentscheiden also keine Rede sein", so Schily weiter. Dabei zeuge die Abstimmungsbeteiligung von 24,3 Prozent bei einer Abstimmung über ein Thema, das nur eine begrenzte Zahl von Bürgern direkt betreffe, von einem positiven Demokratiebewusstsein nicht weniger Sprockhöveler.

 

Mehr Demokratie lehnt Abstimmungshürden bei Bürgerentscheiden ab. Der Verein fordert, dass wie bei Wahlen die Mehrheit der Abstimmungsteilnehmer entscheidet.

 

<link>Bürgerentscheid über Sportplatz in Sprockhövel

<link>Hohe Hürde zum Erfolg: Die Abstimmungshürde