Abstimmungshürde stoppt Bürgerbegehren zu Marktplatz-Gestaltung
In Willich wachsen die Demokratie-Bäume nicht in den Himmel. Bei einem heute zu Ende gegangenen Bürgerentscheid wurde ein Bürgerbegehren für den Erhalt von 20 Ahornbäumen auf dem Marktplatz durch die Abstimmungshürde zu Fall gebracht. Zwar votierten 57,1 Prozent der Abstimmenden für den Erhalt der Bäume, jedoch erreichte das Bürgerbegehren nicht die vorgeschriebene Mindestzustimmung von 15 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 17,7 Prozent.
„Das Quorum macht eine Mehrheit zur Minderheit. Das ist gegen jede Logik der Demokratie“, kritisiert Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer der Initiative „Mehr Demokratie“. Durch die Abstimmungshürde habe sich die Stadt Willich wie zuvor schon andere Kommunen eingeladen gesehen, die Teilnahme an der Abstimmung zu erschweren. „Statt den Bürgerentscheid wie eine Wahl an einem Tag durchzuführen und flächendeckend Abstimmungslokale zu öffnen, konnten die Bürger ihre Stimme nur Brief abgeben. Die Unterlagen dazu mussten sie außerdem erst umständlich anfordern“, bemängelt Trennheuser. Ein solches Verfahren zeuge von wenig Achtung vor dem Bürgerwillen. Mehr Demokratie rät der Stadt deshalb zu einer Änderung ihrer Abstimmungsregeln und fordert die Abschaffung des Zustimmungsquorums bei Bürgerentscheiden.
Anlass des Bürgerentscheids war ein Beschluss des Stadtrates, den Marktplatz nach einem Entwurf des Krefelder Architektenbüros "Kraft.Raum“ umzugestalten. Hierfür sollen 20 Kugelahorn-Bäume gefällt oder umgepflanzt werden.
SPD, CDU und FDP werben für eine Neugestaltung des Marktplatzes ohne Autos. Anstelle der Kugelbäume sollen niedriger wachsende Baumarten gepflanzt werden. Die Bürgerinitiative „Pro Kugelahorn am Willicher Markt“ befürwortet einen autofreien Marktplatz und auch die geplante Umgestaltung des Marktplatzes. Allerdings sollen die Ahornbäume an ihrem jetzigen Standort erhalten werden.
Die Bäume seien vor 25 Jahren gepflanzt worden und symbolisierten die ehemalige Bebauung um die Kirche, so die Bürgerbegehrensinitiatoren. Sie belebten die Atmosphäre des Platzes. Der Kugelahorn sei ein robuster Stadtbaum, der keine besondere Pflege benötige. Es sei ökologisch verfehlt, diese Bäume zu fällen.
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