Träger: Bürgerinitiative

 

Status: Bürgerbegehren vom Rat übernommen

 

Aktuelles/Ergebnis: Der Rat der Gemeinde Metelen hatte am 30. März 2009 mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen, die örtliche Schwimmhalle für 2,6 Millionen Euro zu sanieren. Hierfür sollten Fördermittel beantragt und ein Kredit von 991.800 Euro aufgenommen werden.

 

Vereine, Grund- und Hauptschule, diverse Gruppen, viele Ältere und besonders Kinder bräuchten das Schwimmbad, hieß es zur Begründung. Es sei wichtig, dass möglichst alle Kinder früh und unkompliziert Schwimmen lernen könnten. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt sollte die Sanierung als Projekt "zur namhaften Energie- und Wasserverbrauchsreduktion" fördern.

 

Eine daraufhin gegründete Bürgerinitiative lehnte die Sanierung ab. Das Vorhaben an sich und die künftigen Belastungen durch den Betrieb des Bades hätten die Gemeinde aus ihrer Sicht vor erhebliche finanzielle Probleme gestellt. An den Schulen, den Sportanlagen, den Wirtschaftswegen und anderen öffentlichen Einrichtungen hätten notwendige Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen dann nicht mehr durchgeführt werden können. Der Gewerbesteuer-Hebesatz hätte nicht gesenkt werden können, was Betriebe von der Ansiedlung in Metelen abgehalten hätte.

 

Zudem wäre das Bad nach erfolgter Sanierung nicht attraktiver geworden. Durch die zu erwartenden Einnahmen wären die laufenden Kosten nicht zu decken gewesen. Außerdem wäre das Bad im Sommer geschlossen geblieben. Es sei allemal besser, die Kosten für die Schulkinder für den Transport zum nächsten Hallenbad aufzubringen, als das Hallenbad zu unterhalten.

 

Alternativ hatte die Bürgerinitiative vorgeschlagen, das Bad als Indoor-Halle mit Kletter- oder Spielmöglichkeiten zu nutzen. Auch die Verknüpfung mit einem Mehrgenerationenplatz auf dem Schwimmbad-Gelände fand ihre Zustimmung.

 

Die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren hatte am 14. April 2009 begonnen. Am 18. Mai 2009 hatten die Initiatoren 1.122 gültige Unterschriften für ihre Initiative eingereicht.

 

Nachdem die CDU aufgrund des Bürgerbegehrens eingelenkt hatte, hatte der Rat hat das Bürgerbegehren am 8. Juni 2008 mit 12 : 3 Stimmen übernommen. Fünf Ratsmitglieder hatten sich enthalten.

 

Kontakt:Markus Alfert