Detmold

Bürgerbegehren gegen Einkaufszentrum Lustgarten II

Träger: Initiative "Arbeitskreis Lebendige Innenstadt Detmold"

 

Status: Bürgerentscheid ungültig

 

Aktuelles/Ergebnis: Nachdem die Verhandlungen über die Errichtungen eines Einkaufszentrums gescheitert sind, lief das erste Bürgerbegehren, das sich speziell gegen Verhandlungen mit diesem Investor wandte ins Leere. Ein neues, am 4. Februar 2006 gestartetes Bürgerbegehren fordert nun, die Verhandlungen mit dem neuen Investor 3C Real Estate AG ohne Vertragsabschluss zu beenden.

 

Am 14. März 2006 haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens 6.600 Unterschriften eingereicht, 3.200 wären mindestens nötig gewesen. Der Stadtrat hat das Bürgerbegehren am 30. März 2006 abgelehnt.

 

Das Bürgerbegehren scheiterte am 11. Juni 2006 am Zustimmungsquorum. Zwar votierten 56 Prozent der Abstimmenden für das Bürgerbegehren, jedoch wurde die notwendige Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten nicht erreicht. 10.316 Bürger stimmten gegen das Einkaufszentrum, 8.104 dafür. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 30,4 Prozent.

 

Kontakt:Albert Lange

 

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Bürgerbegehren gegen Einkaufszentrum Lustgarten

Träger: Initiative "Arbeitskreis Lebendige Innenstadt Detmold"

 

Status: Thema erledigt

 

Aktuelles/Ergebnis: Bürgerbegehren gegen Errichtung eines großflächigen Einkaufszentrums, bzw. gegen den Abschluss eines Vertrages zwischen der Stadt und dem Projektentwickler Dr. Schäfer /Anselm-Development.

 

Der Stadtrat hat das Bürgerbegehren am 22. Dezember 2005 für zulässig erklärt, es inhaltlich gegen die Stimmen von Grünen, FWG und Volker Wiemanns (Detmolder Alternative) abgelehnt. Der Entscheid war für den 19. März 2006 vorgesehen.

 

Doch am 17. Januar 2006 hat die Stadt die Verhandlungen über den Bau der Einkaufsgalerie Lustgarten mit den Projektentwicklern Dr. Schäfer/Ansorg- Development beendet. Bürgermeister Rainer Heller zog damit die Konsequenzen aus den stockenden Verhandlungen und offensichtlichen Unstimmigkeiten zwischen Ansorg und Schäfer, die trotz eindringlicher Aufforderung nicht ausgeräumt werden konnten. Der Bürgerentscheid ist damit vom Tisch.

 

Kontakt:Albert Lange

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Bürgerbegehren für Kindergartenförderung

Träger: Kinderbetreuungseinrichtung "Zwergenresidenz"

 

Status: Bürgerbegehren nicht eingereicht

 

Aktuell/Ergebnis: Die Stadt Detmold soll die Kinderbetreuungseinrichtung "Zwergenresidenz" fördern. Hintergrund ist, dass insbesondere finanzielle Mittel für die unter Dreijährigen von der Stadt zur Verfügung gestellt werden sollen, da das Betreuungsangebot für diese Altersgruppe bisher vernachlässigt wurde.

 

Seit Anfang 2006 erhält die Einrichtung von der Stadt eine Förderung von 2.000 Euro monatlich, deshalb wurden die gesammelten 4.000 Unterschriften nicht mehr eingereicht.

 

Info:Secundus

 

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Aktuelles

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