Erkelenz

Bürgerbegehren gegen Marktplatz-Sperrung

Träger: Bürgerpartei Erkelenz

 

Status: Bürgerbegehren vom Rat übernommen

 

Aktuelles/Ergebnis: Am 5. April 2006 hatte der Rat mit den Stimmen von CDU und FDP einen Antrag beschlossen, nach dem der Marktplatz einer "attraktiveren Nutzung zugeführt" werden soll. Ins Auge gefasst war u.a. eine Sperrung des Platzes für den Autoverkehr als Parkplatz. Die Wählergemeinschaft "Bürgerpartei" befürchtet eine Beeinträchtigung des Geschäftslebens und der Kirchgänger.

 

Die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren hatte am 16. April 2006 begonnen. Am 15. Mai 2006 hatten die Initiatoren rund 7.200 Unterschriften eingereicht, rund 2.500 wären mindestens nötig gewesen.

 

Am 7. Juni 2006 hatte der Stadtrat dem Bürgerbegehren zugestimmt, das damit erfolgreich war. Ein Bürgerentscheid war damit nicht nötig.

 

Kontakt:Karl-Heinz Frings

Aktuelles

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