Erkelenz
Bürgerbegehren gegen Marktplatz-Sperrung
Träger: Bürgerpartei Erkelenz
Status: Bürgerbegehren vom Rat übernommen
Aktuelles/Ergebnis: Am 5. April 2006 hatte der Rat mit den Stimmen von CDU und FDP einen Antrag beschlossen, nach dem der Marktplatz einer "attraktiveren Nutzung zugeführt" werden soll. Ins Auge gefasst war u.a. eine Sperrung des Platzes für den Autoverkehr als Parkplatz. Die Wählergemeinschaft "Bürgerpartei" befürchtet eine Beeinträchtigung des Geschäftslebens und der Kirchgänger.
Die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren hatte am 16. April 2006 begonnen. Am 15. Mai 2006 hatten die Initiatoren rund 7.200 Unterschriften eingereicht, rund 2.500 wären mindestens nötig gewesen.
Am 7. Juni 2006 hatte der Stadtrat dem Bürgerbegehren zugestimmt, das damit erfolgreich war. Ein Bürgerentscheid war damit nicht nötig.
Kontakt:Karl-Heinz Frings
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