Träger: Stadt Hamm

 

Status: Lippesee in Bürgerbefragung abgelehnt

 

Aktuelles/Ergebnis: In Hamm fand am 18. Juni 2006 eine von einem Stadtrat initiierte Bürgerbefragung mit den Spielregeln eines Ratsbürgerentscheids statt. Der Rat der Stadt hatte am 9. Mai 2006 beschlossen, die Bürger über die Anlage eines neuen Sees abstimmen zu lassen. Nach den Vorstellungen der Ratsmehrheit sollte die die Stadt Hamm durchfließende Lippe zu einem See aufgestaut werden. Rund um den See waren Freizeit, Einkaufs- und Bademöglichkeiten vorgesehen. Naturschützer kritisierten die Planungen. Sie sahen die Lippeaue bedroht und hielten das Projekt für Geldverschwendung. Außerdem sei der geplante See eine städtebauliche Fehlplanung.

 

Die Stadt griff mit dem Ratsbegehren der seinerzeit geplanten Reform der Gemeindeordnung vor, nach der Ratsbürgerentscheide als geregeltes Verfahren in ganz NRW eingeführt werden sollten. CDU und FDP hatten 2005 entsprechendes in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Am 20. September 2007 hatte der Landtag eine entsprechende Änderung der Gemeindeordnung beschlossen.

 

In der Bürgerbefragung am 18. Juni 2006 ist das Vorhaben der Stadt von der Mehrheit der Abstimmenden abgelehnt worden. 56,9 Prozent der Abstimmenden votierte gegen das geplante Freizeitprojekt. Die Beteiligung an der Befragung lag bei 42,2 Prozent.

 

In einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts TNS EMNID unter 750 Hammern nach dem Bürgerentscheid gaben 57 Prozent der Befragten die hohen Kosten als ausschlaggebendes Argument für ihr "Nein" zum Stausee an.

 

Info:Informationen zur Abstimmung auf hammwiki.de