Herzebrock-Clarholz

Bürgerbegehren für Wiedereinsetzung von Ortsvorstehern

Träger: Vereine

 

Status: Bürgerbegehren vom Rat übernommen

 

Aktuelles/Ergebnis: Der Rat der Gemeinde Herzebrock-Clarzholz hatte am 16. Dezember 2009 mit den Stimmen von UWG, SPD, FDP und Grün-Alternativer Liste (GAL) die Abschaffung der beiden Ortschaften Herzebrock und Clarholz und damit der Stellen der beiden Ortsvorsteher beschlossen.

 

Begründet wurde der Beschluss mit den Einsparungen, die mit der Streichung der beiden Posten einher gingen. Man wollte mit dieser Entscheidung aber auch deutlich machen, dass Herzebrock-Clarholz zusammen gewachsen und eine Gemeinde geworden sei. Drei stellvertretende Bürgermeister – auch wenn sie alle aus dem Gemeindeteil Herzebrock kommen – reichten aus. Um sich für eine wichtige Sache in einem Ortsteil einzusetzen, brauche man keine Ortsvorsteher. In der Vergangenheit habe es immer Persönlichkeiten gegeben, die sich für einen Ortsteil stark gemacht hätten. Ein isoliertes Ortsteildenken verhindere lediglich das weitere Zusammenwachsen.

 

Die Befürworter des Erhalts der Ortsteile mit ihren Ortsvorstehern hatten argumentiert, dass eine ausgewogene Repräsentanz gegeben sein müsse. Es gehe auch um den Erhalt der Ortschaften. Herzebrock und Clarholz hätten einen unterschiedlichen geschichtlichen Hintergrund. Während die Ortschaft Herzebrock 2010 auf 1150 Jahre ihres Bestehens zurückblicken könne, seien es in Clarholz 876 Jahre. Jede Ortschaft habe ihren eigenen Ortskern und Brauchtumsfeste. In beiden Ortschaften gebe es seit vielen Jahrzehnten ein eigenständiges gut funktionierendes Vereinsleben, es herrsche ein ausgeprägtes Wir-Gefühl. Deshalb sei es zwingend notwendig, dass Vereine und Bürger für die Vertretung der Interessen ihrer Ortschaft einen Ortsvorsteher als unabhängige Persönlichkeit als Ansprechpartner und Sprachrohr zum Rat der Gemeinde hätten.

 

Mehrere Vereine hatten am 6. Januar 2010 ein Bürgerbegehren gestartet. Sie wollten erreichen, dass der Rat die Abschaffung der Ortsvorsteher wieder rückgängig macht. Am 28. Januar 2010 konnten 3.362 gültige Unterschriften hierfür an den Bürgermeister der Gemeinde übergeben werden. Der Rat hat am 10. Februar 2010 die erneute Bildung der Ortschaften Herzebrock und Clarholz beschlossen. Dafür stimmten die CDU-Fraktion und Bürgermeister Jürgen Lohmann sowie die FDP-Ratmitglieder Hendrik Menzefricke-Koitz und Martin Tiggemann. In der gleichen Sitzung wählte der Rat auch zwei neue Ortsvorsteher. Das Bürgerbegehren war damit erfolgreich.

 

Kontakt:Manfred Nöger

 

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Bürgerbegehren für Verlegung des Wochenmarktes

Träger: Marktbeschicker

 

Status: Bürgerbegehren vom Rat übernommen

 

Aktuelles/Ergebnis: Die Initiatoren erreichten mit diesem Bürgerbegehren eine Verlegung des Freitags-Wochenmarktes vom Parkplatz Uthofstraße auf den Paul- Craemer-Platz. 1.210 Unterschriften wurden gesammelt, von denen 1.142 gültig waren. 1.135 Unterschriften waren für die Gültigkeit des Bürgerbegehrens mindestens nötig. In seiner Sitzung am 9. März 2005 erklärte der Gemeinderat das Begehren für zulässig und übernahm das Anliegen der Initiative.

 

Kontakt: Michael Lückenotto, Tel. 05245-18654

Aktuelles

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