Träger: Bürgerinitiative

 

Status: Bürgerentscheid ungültig

 

Aktuelles/Ergebnis: Das Bürgerbegehren hatte das Ziel, den Ratsbeschluss vom 22. Februar über den An- und Umbau der Grundschule Roetgen aufzuheben. Stattdessen sollte der Entwurf eines anderen Architektenbüros mit einem separaten Gebäude ausgeführt werden.

 

Am 5. April 2006 hat die Bürgerinitiative 941 Unterschriften (erforderlich waren 654 Unterschriften) an den Bürgermeister übergeben. Am 2. Mai 2006 hat der Rat das Bürgerbegehren für zulässig erklärt, aber mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen abgelehnt.

 

Beim Bürgerentscheid am 18. Juni 2006 ist das Bürgerbegehren am Zustimmungsquorum gescheitert. Zwar hatten 56,5 Prozent der Wähler für eine aus Sicht der Initiatoren des Bürgerbegehrens kostengünstigere Umbauvariante gestimmt, jedoch verfehlte das Begehren die notwendige Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten. Für das Bürgerbegehren stimmten 1.075 Bürger, dagegen 828. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 28,9 Prozent.

 

Kontakt:Hans-Joachim Matheé