Träger: Robin Book e.V.

Status: Bürgerentscheid ungültig

 

Aktuelles/Ergebnis: Der Kreistag des Kreises Soest hatte am 19. Dezember 2017 beschlossen, den Betrieb des kreisweiten Bücherbusses einzustellen. Als Argumente hierfür wurden die Digitalisierung von Medien, Personalmangel und die jährlichen Betriebskosten von 300.000 Euro sowie rund 500.000 Euro für eine Bus-Neuanschaffung genannt.

 

Der Beschluss erfolgte auf der Basis eines gemeinsamen Antrags von CDU, SPD, BG und FDP. Darin wurde auf den Stillstand des Bücherbusses wegen eines Schadens, aber auch auf ein Votum der Bürgermeisterkonferenz gegen das Weiterbetreiben der Kreisfahrbücherei verwiesen. Der Weiterbetrieb des seit 1964 fahrenden Bücherbusses sei vor dem Hintergrund des Zeitalters der zunehmenden Digitalisierung und der vergleichsweise hohen jährlichen Betriebskosten von 300.000 Euro nicht mehr zeitgemäß. Für das innovative Vorhaben "Digitales Zentrum Mittelstand" wende der Kreis Soest dagegen künftig jährlich nur 80.000 Euro auf.

 

Die Neuanschaffung eines Bücherbusses würde einmalige Kosten in Höhe von rund 500.000 Euro verursachen, heißt es im Antrag. Zudem wäre eine bibliothekarische Fachkraft neu einzustellen und jährliche Betriebskosten würden ebenfalls bestehen bleiben. Zuletzt seien vom Bücherbus 3.000 Leserinnen und Leser mit Literatur versorgt worden. Das entspreche nur einem Prozent der Einwohner des Kreises.

 

Das Nein zum Bücherbus verband die Kreistagsmehrheit mit der Einsetzung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe, die mit Hilfe externer fachlicher Unterstützung ein umfassendes Konzept zur Leseförderung im Kreis Soest erarbeiten soll.

 

Der Verein „Robin Book“ wollte diese Entscheidung mit einem Bürgerbegehren rückgängig machen. Der Bücherbus sei vor allem für viele Kinder und alte Menschen wichtig. Mindestens 50 Prozent der Nutzer des Busses seien Kinder gewesen. Fast die andere Hälfte habe aus älteren Menschen bestanden. Alte Menschen kämen aus ihren Dörfern kaum noch weg. Ohne den Bücherbus kämen sie nicht mehr so leicht an Lesestoff. Der Bus sei außerdem immer ein Dorf-Treffpunkt gewesen.

 

Wenn man immer mehr Angebote aus dem ländlichen Raum abziehe, müsse man sich nicht wundern, dass eine Verstädterung stattfinde. Ein Flächenkreis wie der Kreis Soest könne sich das nicht leisten. Ob Ärzte oder Bildung, beides dürfe den ländlichen Raum nicht verlassen und nur noch in den Städten zu finden sein.

 

Das Bürgerbegehren wurde am 22. Januar 2018 beim Kreis Soest angemeldet. Die Unterschriftensammlung hatte am 9. Februar 2018 begonnen. Das Begehren wurde am 9. April 2018 mit 10.128 gültige Unterschriften beim Kreis eingereicht. Der Kreistag hat das Begehren am 5. Juli 2018 für zulässig erklärt.

 

Der Bürgerentscheid vom 20. August bis 13. September 2018 war ungültig. Zwar votierten 64,9 Prozent der Abstimmenden gegen das Bürgerbegehren zum Erhalt des Bücherbusses, jedoch erreichte die Nein-Seite nicht die vorgeschriebene Mindestunterstützung von 15 Prozent aller Stimmberechtigten. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 21,7 Prozent.

 

Bei dem Bürgerentscheid konnten 13.627 von 69.768 Stimmen nicht gewertet werden, weil die Abstimmenden den Stimmschein nicht beigefügt oder unterschrieben hatten.

 

Info:

Robin Book e.V.

Fahrbücherei Kreis Soest

Informationen des Kreises Soest zum Bürgerentscheid