Träger: Bürgerinitiative "Grüner Pastorswall"

 

Status: Bürgerbegehren unzulässig, aber erfolgreich

 

Aktuelles/Ergebnis: Die Freizeit- und Grünanlage "Pastorswall" sollte für den Bau eines Einkaufszentrum weichen. Es wurden rund 4.000 Unterschriften gegen die Bebauung gesammelt und dem Bürgermeister überreicht. Der Stadtrat hatte das Bürgerbegehren am 17.11.2005 für unzulässig erklärt, weil es auf eine Änderung des Bebauungsplanes abziele, die in NRW per Bürgerbegehren nicht möglich ist.

 

Dennoch beeindruckt vom Impetus und den Argumenten der Bürgerinitiative, beschlossen CDU ud die Wählergemeinschaft UWT im Rat, eine "Bürgerbefragung" durchzuführen, die eindeutige Ergebnissen erbrachte: 2.113 Bürger sprachen sich gegen, nur 179 für die Bebauung des Pastorswalls aus. Daraufhin verzichteten die Ratsmehrheit auf das Projekt.

 

Kontakt: Dr. Josef Gronsfeld, Tel. 02151-798649