Als sich abzeichnete, dass die Klimakonferenz in Kopenhagen keine nennenswerten Ergebnisse erzielen würde, rasierten sich die Aktivisten der Klimapiraten aus Protest bei einer Spontan-Demo auf der Straße die Kopfhaare ab. Nicht nur die Tränen bei einigen dieser jungen Frauen und Männer flossen, auch die Teilnehmer des Seminars „Wer gestaltet die Gesellschaft?“ in Hachenburg mussten bei dieser Szene aus dem Dokumentarfilm „Wenn nicht wir“ von Lena Kamp schlucken.
Die Seminarteilnehmer, das sind in diesem Fall junge Menschen Anfang 20, die am Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) in Rheinland-Pfalz teilnehmen. Zum FÖJ gehört immer auch eine Seminarreihe. „Wer gestaltet die Gesellschaft?“ ist die selbst gewählte Frage, der sich die Teilnehmer des Freiwilligen Ökologischen Jahres beim vierten dieser mehrtägigen Seminare in diesem Jahr stellen. Und heraus zu arbeiten, wie man sich in unserer Demokratie einbringen kann und wo es noch an Möglichkeiten der Beteiligung fehlt, das war beim Vortrag am 3. Mai mein Job. Über 40 interessierte FÖJ-Teilnehmer lauschten interessiert und diskutierten im Anschluss engagiert. Welche Grenzen hat die direkte Demokratie? Sollte man Minister direkt wählen können? Reicht es aus, wenn deutsche Staatsbürger wählen dürfen? Oder sollte dieses Recht auf alle im Staatsgebiet lebenden Menschen ausgeweitet werden? Natürlich erzielen wir in der Kürze der Zeit keine Einigung. Aber dass in der Demokratie nicht nur die Entscheidung und Entscheider zählen, sondern auch die Wege zu einer Entscheidung Beachtung verdienen, das ist wohl bei den meisten Teilnehmern angekommen.
Nach der Mittagspause geht die Diskussion im Arbeitskreis „Zivilgesellschaft“ weiter. Seminarleiter Thomas Schmidt zeigt den oben erwähnten Film. Danach haben die Teilnehmer viele Fragen und wir kommen auch auf die mangelnde demokratische Kontrolle internationaler Abkommen zu sprechen. Wenn es keine Öffentlichkeit gibt, keinen geregelten Ablauf, sondern vor allen Dingen informelle Absprachen, die am Ende in Verträge gegossen werden, wo bleibt dann die Demokratie? Wie wichtig sind hier Organisationen wie die Klimapiraten, die den Entscheidern durch ihre Präsenz auf solchen Konferenzen das Gefühl geben, nicht völlig unbeobachtet schalten und walten zu können! Und damit haben wir auch schon die erste von vielen Antworten auf die Kernfrage des Seminars gefunden. Wer die Gesellschaft gestaltet? Jeder und jede einzelne, der sich für die wichtigen Fragen in unserer Gesellschaft engagiert.
Der Autor Alexander Slonka ist Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie in NRW.
