Von Fukushima nach Bielefeld

Nach dem Atomunfall im japanischen Fukushima überschlagen sich die Ereignisse. Befürworter und Gegner eines Atomausstiegs in Deutschland bringen wieder ihre Argumente in die Debatte ein. Die Bürgerinnen und Bürger können dabei nur zusehen - außer in Bielefeld.

Der Bielefelder Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) will jetzt einen anderen Weg gehen. Er will die Bürger darüber entscheiden lassen, ob die Stadt sich von ihrer Beteiligung am AKW Grohnde trennt. Abgestimmt werden soll über ein neues Energiekonzept ohne Atomstrom. Über eine andere Energiepolitik muss es nach den Worten Clausens einen möglichst breiten Konsens in der Bevölkerung geben, damit energiepolitische Beschlüsse nicht nach jedem Regierungswechsel wieder auf den Kopf gestellt werden. „Kaum einer der gewählten Ratspolitiker hat ein Mandat für eine Entscheidung zu Grohnde, in meinem Wahlprogramm jedenfalls kam Grohnde nicht vor", so der Oberbürgermeister.

 

Nicht nur viele Bürger, sondern auch immer mehr Politiker wie der Bielefelder Oberbürgermeister erkennen die Vorteile der direkten Demokratie. Vorurteile lösen sich in Luft auf und die Zustimmung zu mehr Bürgerbeteiligung wächst. Davon zeugen auch die lebhaften Debatten über verbesserte Spielregeln für Volks- und Bürgerbegehren in NRW und vielen anderen Bundesländern. Mehr Demokratie hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet. Doch es gilt, noch mehr zu erreichen. Damit nicht nur die Bielefelder in wichtigen Fragen selbst entscheiden können.

Pressemitteilung

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