"Von der Politikverdrossenheit zur Gleichgültigkeit: Welches Update braucht das System?“ Unter diesem Titel diskutierte Jörg Eichenauer von Mehr Demokratie am 19. Januar auf dem Rheinlandtag der Piraten in Pulheim mit verschiedenen anderen Experten über Möglichkeiten zur Verbesserung unserer Demokratie.
Unter Leitung des Journalisten Thomas Winzberg debattierte Eichenauer mit dem Piraten-Landtagsabgeordneten Daniel Schwerd, mit Susanne Salber und Peter Franken vom Salber Institut und mit Dietrich Singh (Piratenpartei) zusammen mit etwa 70 anwesenden Piraten und Bürgern das Thema.
Einleitende Grundlage war der Vortrag von Susanne Salber und Peter Franken zu ihrer Sozialpsychologische Studie "Piraten - Strohfeuer oder Dauerbrenner?" Darin wurde auch die Ursachen der oft festzustellenden Distanz von Bürgern zur Politik beschrieben. Unter anderem wurden folgende Thesen aufgestellt:
- vielfach herrscht parteipolitischer Einheitsbrei vor
- die etablierten Parteien haben ihre Herkunft vergessen und ihre Versprechen verraten
- der Staat ist Erfüllungsgehilfe der Wirtschaft
- es herrscht ein abgehobener, verselbständigter Machtapparat statt volksnaher Demokratie
Dies führt ihrer Studie nach zu der aktuellen Lage einer „wachsende Entfremdung“ und eines „System-Zerfalls“.
Beispielhaft äußerte sich ein Bürger, der sich für ein Bürgerbegehren zur Neuordnung der Bäderlandschaft in Pulheim engagiert. Er bemängelte die fehlende Bürgernähe von vielen Parteien. Nur bei Mehr Demokratie erhalte er entsprechende Unterstützung und Informationen zum laufenden Bürgerbegehren.
Natürlich stand die Diskussion stark unter dem Blickwinkel von piratenspezifischen Themen. Durch die gute Moderation von Thomas Winzberg mit den entsprechenden Fragestellungen an die Podiumsteilnehmer wurden unter Demokratieblickwinkel aber auch Fragen wie „Fraktionszwang“, „Entwicklung der Medienlandschaft“ und der Weiterentwicklung des demokratischen Systems diskutiert. So äußerte sich Jörg Eichenauer mit dem Wunsch und der Hoffnung, dass wir in Deutschland innerhalb der nächsten vier Jahre den ersten bundesweiten Volksentscheid erleben werden.
