Seit dem vergangenen Jahr gibt es in Münster das Bündnis „Münster gegen TTIP“. Mit dabei ist auch unser Landesvorstandsmitglied Jörg Rostek. Wir haben ihn zum Bündnis und dessen Aktionen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und gegen das Dienstleistungsabkommen TiSA befragt.
Mehr Demokratie: Was ist das Bündnis "Münster gegen TTIP" und wer steckt dahinter? Warum hat sich das Bündnis zusammengetan?
Jörg Rostek: Wir sind ein Zusammenschluss von engagierten Münsteranerinnen und Münsteranern, die sich zum Ziel gesetzt haben, die TTIP-Verhandlungen aufzuhalten und CETA und TISA zu stoppen. Unterstützt werden wir von Vereinen, Verbänden und Parteien, die uns politisch nahe stehen. Denn uns alle eint die Empörung über die Auswirkungen, die globale Handelsabkommen haben würden und die Wut über die Politikerinnen und Politiker, die diese vorantreiben.
Mehr Demokratie: Was waren die bisherigen Aktivitäten des Bündnisses? Wie ist die Resonanz darauf in Münster?
Rostek: Wir treffen uns zweimal wöchentlich, tauschen uns aus und planen Aktionen. Bisher haben wir zwei Demonstrationen und zwei Aktionstage durchgeführt. Wir sammeln Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“, besuchen Veranstaltungen, produzieren Medien wie Filme und Flyer und haben eine Stop-TISA-Petition gestartet. Die Menschen nehmen unsere Aktionen positiv auf. Auch fragen uns mittlerweile auch andere Stop TTIP-Organisationen nach Materialien, die wir gerne zur Verfügung stellen.
Mehr Demokratie: Was plant das Bündnis für die Zukunft?
Rostek: In unserem Fokus befindet sich selbstverständlich gerade die Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin und die Unterschriftensammlung für die EU-Bürgerinitiative. Um die Aufmerksamkeit auf beides zu lenken, organisieren wir momentan in Münster eine Demonstration samt Kundgebung für den 19. September.
Mehr Demokratie: Was sind Deine persönlichen Gründe für Dein Engagement bei "Münster gegen TTIP"?
Rostek: Ich bin Demokrat und glaube daran, dass sich Gesellschaften zum Besseren weiterentwickeln können. Ich möchte meine persönliche aber auch die Zukunft der Gesellschaft in der ich lebe mitgestalten können und an diesem Projekt mitarbeiten können. TTIP und Co. stehen dem entgegen. Sie legen der Demokratie Fesseln an, verlagern Entscheidungsprozesse in Hinterzimmer und verhindern so die Mitwirkung aller an einem progressiven und gerechten Gesellschaftsentwurf.
Wir sollten die Demokratie gestalten und entwickeln, anstatt immerfort neoliberale Angriffe parieren zu müssen. Meine Hoffnung ist, dass sich aus der Europäischen Bürgerinitiative eine schlagkräftige Organisation entwickelt, die den Abwehrkampf institutionalisiert und dem Projekt der "marktkonformen Demokratie" ein demokratisches Europa entgegenstellt. Sonst kommen - nachdem wir TTIP und Co. verhindert haben - die nächsten vier Buchstaben daher.
