Am 4. November wählten die US-Amerikaner nicht nur einen neuen Präsidenten. Sie konnten in vielen Bundesstaaten auch per Volksentscheid über viele politische Sachfragen abstimmen. Insgesamt 153 Volksabstimmungen standen in 36 Bundesstaaten an. Daniel Schily, Mitglied des Bundesvorstands von Mehr Demokratie und Mitarbeiter in der Kölner Geschäftsstelle, hat sich das Ganze zusammen mit einer Reisegruppe angesehen. Dabei traf er auch den kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger, der in seiner Schauspieler-Zeit als "Terminator" bekannt geworden war.

 

Schwarzenegger unterstützt ein <link http: www.yesprop11.org>Volksbegehren, das erreichen will, dass der Zuschnitt von Wahlkreisen in Zukunft nicht mehr von den Parlamenten, sondern von einer unabhängigen Kommission festgelegt wird. In Kalifornien hatten sich die beiden großen Parteien in der Vergangenheit mit einem immer absurderen Zuschnitt der Wahlkreise ihre Macht gesichert.

 

Schwarzenegger hat sich in dieser Frage gegen seine Partei gestellt. Beim Treffen im Kampagnenbüro des Volksbegehrens rief er zusammen mit der Initiative viele Leute persönlich an, um sie von dem Anliegen zu überzeugen.

 

Der Gouverneur hält persönlich viel von der direkten Demokratie und findet, dass man Volksentscheide in der ganzen Welt durchführen sollte. Dass eine Delegation mit Mitgliedern aus der ganzen Welt nach Amerika reist, um sich die Praxis der direkten Demokratie in den USA anzuschauen, findet Schwarzenegger sehr gut. Das obere Bild zeigt den Gouverneur mit Mitgliedern der Delegation.

 

Seit 1911 fanden in Kalifornien mehr als 300 Volksabstimmungen statt. Nordrhein-Westfalen ist hingegen seit bald 60 Jahren eine abstimmungsfreie Zone. Helfen Sie uns, dies zu ändern!