"Wenn Deutschland laut Spiegel eine Dagegen-Republik ist, dann ist Köln eine Dafür-Stadt". Dieses Fazit zog der WDR-Journalist Arnd Henze als Moderator der zweiten Veranstaltung des Runden Tisches zur Sanierung von Schauspielhaus und Oper am 1. September in Köln. Henze nahm mit seiner Bemerkung Bezug auf die aktuelle Titelgeschichte des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, die u.a. die Proteste gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ und die jüngsten Volksentscheide in Bayern und Hamburg zum Thema hat.
Auch der Runde Tisch in Köln ist Ergebnis erfolgreichen Bürgerprotests. 50.000 Kölner hatten im Frühjahr mit ihrer Unterschrift unter ein Bürgerbegehren erreicht, dass der Stadtrat seinen Beschluss zum Neubau des Schauspielhauses aufhob und stattdessen die vom Bürgerbegehren geforderte Sanierung beschloss. Die Neubau-Gegner wollen das bestehende Bühnen-Ensemble aus Denkmalschutz- und Kostengründen erhalten. Um mit den Initiatoren von der Initiative „Mut zu Kultur“ und den Verantwortlichen in Stadtverwaltung, Schauspielhaus und Oper einen Konsens über die Form der Sanierung zu finden, hatte Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) im Sommer den Runden Tisch einberufen, an dem alle Seiten ihre Positionen austauschen und diskutieren. In der zweiten Runde ging es um die Vorstellung des Sanierungskonzepts eines Architektenbüros und um die dazu gehörende Kostenprognose für die Sanierung.
Während der öffentlichen Diskussion im Kölner Rathaus konnten anwesende Bürger auf Karten Fragen an die Teilnehmer des Runden Tisches stellen, die vom Moderator vorgelesen und von den Experten beantwortet wurden. Dabei ging es etwa um den Platzbedarf für das Tanztheater und die Zukunft der Kinderoper. Baudezernent Bernd Streitberger freute sich über das rege Bürgerinteresse an der Veranstaltung.
Die Entwicklung in Köln zeigt, dass die direkte Demokratie dazu beitragen kann, einen breiten öffentlichen Dialog über wichtige kommunalpolitische Fragen zu ermöglichen und die Bürger daran intensiv zu beteiligen. Der Runde Tisch in der Domstadt ist dabei nicht das einzige Beispiel. So hatte etwa die Stadt Bonn nach einem 2004 erfolgreichen Bürgerbegehren gegen den Umbau des Bahnhofsvorplatzes eine Bürgerwerkstatt einberufen. Hier konnten interessierte Bonner ihre Vorschläge zur Neugestaltung des zentralen Platzes einbringen.
Viel wichtiger aber ist noch, dass allein die Existenz von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zu einer Politik führt, in der die Meinung der Bürger bei politischen Entscheidungen von vornherein stärker erfragt und berücksichtigt wird. Der Grund: Bürgerbegehren gegen Ratsentscheidungen werden damit oft überflüssig. Eine solche Politik kann nur positiv für die politische Kultur einer Stadt sein.
