Am 28. September haben wir im Rahmen der Landespressekonferenz in Düsseldorf unser neues Volksentscheids-Ranking vorgestellt. In dem Ranking wird die Bürgerfreundlichkeit der Spielregeln für die direkte Demokratie auf kommunaler und Landesebene miteinander verglichen.
Mehr Demokratie-Landesgeschäftsführer Alexander Slonka und Professor Hans-Joachim Lietzmann von der Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Universität Wuppertal standen den zahlreich vertretenen Journalisten Rede und Antwort.
Beide kritisierten die hohen Hürden für die direkten Demokratie in NRW. Dies betrifft sowohl die Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene als auch landesweite Volksbegehren. Während es in Städten und Gemeinden immerhin ab und zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gibt, ist das letzte landesweite Volksbegehren inzwischen 32 Jahre her, einen Volksentscheid hat es in 60 Jahren Landesgeschichte noch nie gegeben.
Mehr Informationen zum Ranking finden Sie in unserer Pressemitteilung
<link http: nrw.mehr-demokratie.de>Fünf Bundesländer demokratischer als NRW
