Während Mehr Demokratie sich vor allem aufgrund der demokratiegefährdenden Bestandteile von TTIP und CETA gegen diese Freihandelsabkommen engagiert, haben Aktive des Vereins sich in Bonn einer Aktion zum Thema Buchpreisbindung beteiligt.

 

Angeregt und begleitet vom „Bonner Bündnis gegen TTIP“ (Besorgte Bonner Bürgerinnen und Bürger und Mitglieder aus vier Ortsgruppen der Vereine Mehr Demokratie, Greenpeace, BUND und attac) hatten insgesamt elf Bonner Buchhandlungen am 21. Februar ihre Schaufenster ganz oder teilweise verhüllt. Mit großen Plakaten protestierten sie gegen die sogenannten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA - Comprehensive Trade Agreement), den USA (TTIP - Transatlantic Trade and Investment Partnership) und verschiedenen anderen Ländern (TiSA - Trade in Services Agreement).

 

Die Buchhändler sehen in diesen Abkommen existenzbedrohende Risiken für den Buchhandel. „Fällt die Buchpreisbindung“, sagt ein Buchhändler „dann sehe ich schwarz für die lokalen Buchläden; einen offenen Preiskampf gegen Amazon, Apple und Google können wir nicht gewinnen.“

 

Gute Presseresonanz

Der General-Anzeiger Bonn wurde einige Tage vor der Aktion informiert, ehe die Buchhändler sich mit einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit wandten. Am 20. Februar hatte der General-Anzeiger die Aktion in einer Kurzmeldung angekündigt, und in seiner Wochenendbeilage „Journal“ am 21. Februar unter dem Titel „Das Buch als Ware“ dem Thema Freihandelsabkommen und Buchhandel ein ausführliches Feature gewidmet. Zwei Tage später folgte ein weiterer Bericht über die Unterschriftensammlung.

 

In den Buchläden und vor den verhüllten Schaufenstern hatten Mitglieder von Mehr Demokratie und des Bonner Bündnisses an mehreren Tagen Informationsgespräche über CETA und TTIP mit Kundinnen und Passanten geführt. In Bad Godesberg sagten viele Bürgerinnen und Bürger, dass der Artikel im Journal des General-Anzeigers für sie der letzte Anstoß gewesen sei, sich auf den Weg zu machen, um die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP zu unterschreiben. Hierbei machte Mehr Demokratie auch auf die Problematik der demokratiegefährdenden Schiedsgerichte aufmerksam, vor denen Konzerne Kommunen verklagen können, wenn sie durch Entscheidungen von Räten ihre Gewinne geschmälert sehen.

 

Auch nach Ende der Aktion werden in einigen Buchläden weiter Unterschriften gesammelt. Insgesamt sind bisher über 900 Unterschriften zusammengekommen.