Gisela von Mutius ist seit Herbst 2014 Mitglied im Landesvorstand von Mehr Demokratie. Schon seit 2010 ist sie in Bonn für mehr Bürgerbeteiligung aktiv. Wir haben die ehemalige Mitarbeiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung gefragt, was sie zur Mitarbeit bei Mehr Demokratie bewegt.
Mehr Demokratie: Gisela, wie bist Du zu Mehr Demokratie gekommen?
Gisela von Mutius: Der Anlass war die Einladung eines Mitglieds von Mehr Demokratie aus Bonn zu einem Treffen. Die Ursache aber war meine wachsende Unzufriedenheit mit unserer Demokratie und insbesondere mit den Parteien. Ich hatte gerade den Entschluss gefasst, mich zukünftig für grundlegende Reformen der Demokratie einzusetzen statt in einer Partei weiter zu wurschteln. So habe ich beim Aufbau des Aktionskreises in Bonn mitgeholfen. Und der ist inzwischen meine zweite politische Heimat geworden.
Was motiviert Dich zum Einsatz für Mehr Demokratie?
Von Mutius: Die Entdeckung, wie viel Kompetenz und Kreativität eine Gruppe von Menschen aller Altersstufen entfalten kann, die gemeinsame Ziele verfolgen; die Erfahrung , dass ich gemeinsam mit anderen politisch etwas bewegen kann; und die vielen kleinen und großen Erfolge, die mir auch über so manche Durststrecken hinweghelfen.
Was sind Deine persönlichen Demokratie-Ziele?
Von Mutius: Drei Dinge möchte ich noch erleben: dass es bundesweite Volksbegehren und -entscheide gibt, dass die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, also in der Kommune, mehr mitentscheiden können und dass endlich eine europaweite Bewegung von unten entsteht, die für ein anderes Europa kämpft, ein Europa der Bürgerinnen und Bürger.
Du bist aktiv in unserem Bonner Aktionskreis. Was macht ihr da?
Von Mutius: Zurzeit bearbeiten wir drei Themen: erstens informieren wir zusammen mit anderen im Bonner Bündnis gegen TTIP an Infoständen, mit Aktionen und Veranstaltungen über die sogenannten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA, weil sie die Demokratie und den Rechtsstaat aushebeln. Und wir sammeln Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“.
Zweitens arbeiten wir weiter an einem Konzept, das Elemente der direkten Demokratie mit der repräsentativen Demokratie verknüpfen soll, damit die Bürgerinnen und Bürger mehr Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte besonders auf kommunaler Ebene bekommen. Das Konzept ist noch nicht ausgereift. Wir wollen es zunächst im bundesweiten Arbeitskreis Bürgerbeteiligung von Mehr Demokratie weiterentwickeln, dann aber auch mit allen Mitgliedern und am Thema interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Drittens suchen wir nach Bündnispartnern für einen Infostand, der in der Bonner Innenstadt die Bürgerschaft in regelmäßigen Abständen auf die zurzeit schon bestehenden Möglichkeiten der politischen Einflussnahme aufmerksam machen und sie dazu motivieren soll, sich aktiv einzumischen statt nur auf die Politik zu schimpfen.
