In über 1.500 Wahllokalen in ganz Deutschland fand am 13. September die U-18-Bundestagswahl statt. Alle jungen Menschen unter 18 Jahren waren aufgerufen, sich an der Wahl zu beteiligen. So auch im Pfarrsaal der katholischen Gemeinde St. Albertus Magnus in Leverkusen. Von 15:30 bis 18 Uhr waren die Wahlurnen geöffnet, betreut von den selbst noch 16-jährigen Jugendleitern. Mehr Demokratie war vor Ort.
Die Jugendleiter hatten die spannende Aufgabe, Jungwähler über Bundestag, Erst- und Zweitstimme & Co. aufzuklären. Auf Nachfrage, ob man vor der Abgabe des Stimmzettels denn noch seinen Namen hinzufügen müsse, gab es eine klare Antwort der Jugendleiter: Nein, dies muss, bzw. soll man natürlich nicht, schließlich sind die Wahlen geheim. Die Frage, welche Partei eigentlich die beste sei, die musste aber letztlich selbst beantwortet werden. Eine Möglichkeit der Meinungsbildung stellte der Wahl-o-Mat dar. Wer bisher noch keine eindeutige Meinung besaß, konnte sich per Wahl-o-Mat noch schnell informieren.
Neben vielen Fragen zur Bundestagswahl haben wir mit den Jugendlichen auch darüber gesprochen, was sie von bundesweiten Volksentscheiden halten. Alle vier Jahre seine Stimme abzugeben ist wichtig und richtig – doch Mehr Demokratie fragte sich, wie die Jungwähler eigentlich der Idee gegenüberstehen, auch bei konkreten inhaltlichen Fragen mitentscheiden zu dürfen.
Volksabstimmung auf Bundesebene - wie stehst du dazu?
Nach einer kurzen Erklärung des Begriffs, waren sich die meisten der Befragten einig: Ja, wir wollen das Recht, auch auf Bundesebene Volksabstimmungen durchführen zu können! Max, 16 Jahre alt und einer der Jugendleiter in der Gemeinde stellte fest, dass die Parteien nach den Bundestagswahlen theoretisch vier Jahre lang „machen können, was sie wollen“. Selbst wenn Entscheidungen durch öffentlichen Druck beeinflusst werden können. Es solle „zumindest die Möglichkeit einer Abstimmung durch das Volk geben“. Auch für ihn ist das direktdemokratische Instrument nur eine (notwendige) Ergänzung zur repräsentativen Demokratie und stellt „keineswegs ihre Ersetzung“ dar.
Im Gespräch mit der ebenfalls 16-jährigen Paula zeigte sich eine ebenso große Übereinstimmung mit den Zielen von Mehr Demokratie. Über Fragen der Menschenrechte wie der möglichen Wiedereinführung der Todesstrafe dürfe „auf keinen Fall abgestimmt werden“. Ansonsten stünde sie mehr Elementen direkter Demokratie ebenfalls sehr positiv gegenüber. So auch die drei jungen Damen, ebenfalls um die 16 Jahre alt, die kurz vor dem Einwerfen des Stimmzettels noch mit dem schönen Begriff der „Volksabstimmung“ konfrontiert wurden. Beim Wahl-O-Mat hatten sie die Option neutral gewählt, weil sie nicht wussten, was damit eigentlich genau gemeint ist.
Es wird immer wieder klar: Direkte Demokratie muss erklärt, Pro- und auch Kontra-Argumente müssen gebracht und es muss umfassend informiert werden. Dann aber stehen die Chancen gar nicht mal so schlecht. Und seinen Namen muss man auch bei Sachabstimmungen nicht auf den Stimmzettel schreiben. Wenn das nicht mal ein klares Argument für mehr direkte Demokratie ist!
Das Gesamtwahlergebnis und Ergebnisse der einzelnen Wahllokale gibt es unter <link http: www.u18.org das-projekt-u18>U18.org
