Stehen wir der Demokratie hilflos gegenüber? Oder können sich Bürgerinnen und Bürger in der Politik beteiligen und so Entscheidungen mit beeinflussen? Die Düsseldorfer Initiative „Demokratie Lernen“ hatte am 20. Juli Vertreter junger Parteien, politisch engagierte Personen sowie Schülerinnen und Schüler zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, um diesen Fragen nachzugehen.
Um etwas gegen Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit zu unternehmen, hat die Stadt Düsseldorf das Projekt „Demokratie lernen“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, den Schülerinnen und Schülern demokratische Prozesse, die Bedeutung von Wahlen, sowie das Zusammenspiel von Politik und Verwaltung näher zu bringen. Im Palais Wittgenstein fand dazu eine Podiumsdiskussion zum Thema „Hilflos in der Demokratie?! Möglichkeiten und Grenzen politischer Beteiligung“ statt.
Fünf Schulen nahmen an der Diskussion teil: die Hulda-Pankok-Gesamtschule, das Leibniz-Gymnasium, das Leo-Statz-Berufskolleg, das St. Ursula Gymnasium sowie das Walter-Eucken-Berufskolleg. Im Vorfeld wurden im Schulunterricht Fragen der direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung besprochen. Jede Schule wählte einen Mitschüler, der auf dem Podium die Ansichten und Fragen des Kurses vertreten sollte. Auf diese Weise konnten die Schüler aktiv an der Diskussion teilnehmen.
Doch wie kommt man aus der Hilflosigkeit heraus? Wie kann man sich aktiv beteiligen? Alexander Slonka von Mehr Demokratie NRW betonte die Notwendigkeit der direkten Demokratie. Bürger müssten die Möglichkeit haben, bei entscheidenden Fragen wie zum Beispiel dem Atomausstieg mitzubestimmen. Auf diese Weise stehe man nicht hilflos der Demokratie gegenüber, sondern gestalte Politik mit. Lejla Fetic stellte den Jugendrat der Stadt Düsseldorf vor. Der Jugendrat vertritt die Interessen und Belange der Kinder und Jugendlichen in Düsseldorf, wie zum Beispiel den Ausbau einer Skateranlage in der Innenstadt. Fetic sieht im Jugendrat eine gute Möglichkeit für Jugendliche, sich aktiv am kommunalpolitischen Geschehen zu beteiligen. Sascha Henrich vertrat den Ring Politischer Jugend Düsseldorf auf dem Podium; einen Zusammenschluss der politischen Jugendorganisationen in Düsseldorf. Seiner Meinung nach bieten die Jugendverbände der konventionellen Parteien Jugendlichen gute Möglichkeiten, sich politisch zu beteiligen.
Lucas Risse vertrat die Monheimer Partei PETO, deren Mitglieder im Durchschnitt Mitte 20 Jahre alt sind. Die Partei hat es sich seit ihrer Gründung 2001 zur Aufgabe gemacht, den Standpunkt der Jugendlichen und ihre Ideen in die Politik zu tragen und zu verwirklichen. Bei der Kommunalwahl 2009 erzielte die Partei große Erfolge und stellt seitdem mit Daniel Zimmermann den jüngsten Bürgermeister in Deutschland. Lucas Risse sieht PETO als Beweis, dass Jugendliche sich in der Politik beteiligen können. Insbesondere auf der kommunalen Ebenen könne man mit einer neu gegründeten Partei großen Einfluss nehmen.
Bei allen Fragen während der Diskussion wurde deutlich: Jugendliche wollen sich mehr am Politikgeschehen beteiligen. Deutlich wurde aber auch, was sie nicht wollen: Demokratische Spielwiesen, auf denen nur so getan wird, als ob man mitentscheiden könne.
