Dass Bürger mit Hilfe der direkten Demokratie nicht das Prinzip Verantwortungslosigkeit gelten lassen, zeigt ein aktuelles Beispiel aus Bedburg-Hau. Nachdem die Wähler dort in einem Bürgerentscheid für den Erhalt des Hallenbades „BedburgerNass“ gestimmt hatten, wurde nun ein Förderverein gegründet, der dem sanierungsbedürften Bad wieder auf die Beine helfen soll.
Eine Ratsmehrheit wollte das Schwimmbad schließen, weil die Gemeinde eine Sanierung nicht finanzieren könne. Eine Bürgerinitiative sammelte gegen diese Pläne fast 3.000 Unterschriften, so dass es zum Bürgerentscheid kam, den die Schwimmfreunde am 19. Juni gewannen. 69,9 Prozent der Abstimmenden votierten für den Erhalt des Bades. Das Bad sei Heimstatt für viele Vereine, Schulen und Körperertüchtigungsgruppen, hieß es zur Begründung des Baderhalts. Die Anlage sei das größte und wärmste Lehrschwimmbecken im Nordkreis Kleve. Als soziale Einrichtung für Gesundheit, Sport und Freizeit sei es von hoher Bedeutung für das Gemeinschaftsleben in Bedburg-Hau.
„Die in ihrer Bedeutung für Bedburg-Hau und Umgebung wichtige Einrichtung des Hallenbades „BedburgerNass“ (…) soll unter besseren Rahmenbedingungen durchgeführt werden, als dies allein durch die Finanzierung aus Mitteln der öffentlichen Hand erreicht werden kann“, heißt es in der Satzung des Fördervereins. Besucher, Freunde und Förderer des Hallenbades haben sich deshalb zu einem gemeinnützigen Verein zusammengeschlossen, um die Arbeit des Hallenbades zusätzlich zu fördern und mit ideeller und materieller Hilfe zu unterstützen. Ziel soll es sein, die vielfältigen Aktivitäten und die Möglichkeiten therapeutischen Schwimmens im Hallenbad einem breiteren Kreis der Bevölkerung auch über den lokalen Rahmen hinaus bekannt zu machen. Die Existenz des Hallenbades soll damit langfristig gesichert werden.
Gleich nach Einführung der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene in NRW 1994 gab es bereits einmal ein Bürgerbegehren, das den Erhalt eines Schwimmbades in Schwerte erreichte, um dann einen Förderverein zu dessen Weiterbetrieb zu gründen. Das Elsebad erfreut sich auch 18 Jahre danach bleibender Beliebtheit. Und es wird immer noch von hunderten Mitgliedern des Fördervereins finanziell und durch aktives Mitwirken unterstützt. Ein Beispiel für die aktivierende Wirkung der direkten Demokratie.
