Mit der zunehmenden Nutzung von sozialen Netzwerken wie Facebook, StudiVZ oder Twitter wandert auch die direkte Demokratie ins Internet. Erstmals nutzt nun in Nordrhein-Westfalen ein Bürgerbegehren die Möglichkeiten der Vernetzung bei Facebook.
Facebook, StudiVZ und andere Netzwerk-Plattformen dienen der Herstellung und Pflege sozialer Kontakte. Dort kann man mit Freunden Verbindung halten und Nachrichten, Bilder und Videos veröffentlichen. Facebook hat weltweit aktuell rund 400 Millionen Nutzer, das nur im deutschsprachigen Raum agierende StudiVZ zählt fünf Millionen Nutzer. Wer seine dort angemeldeten Unterstützer auf dem Laufenden halten will, kann dies durch eine so genannte „Fanseite“ tun. Anhänger eines bestimmten politischen Anliegens registrieren sich als Fan auf dieser Seite und werden von da ab ohne weiteren Aufwand immer dann über neue Nachrichten auf der Fanseite informiert, wenn sie bei Facebook eingeloggt sind. So lassen sich z.B. aktuelle Pressemitteilungen, Zeitungsartikel sowie Bilder und Berichte von Aktionen dort veröffentlichen. Ganz schnelle Aktivisten stellen diese auch von unterwegs über ihr Handy oder einen Laptop auf die Fanseite.
Kölner Bürgerbegehren bei Facebook
In Köln nutzt das Bürgerbegehren für Erhalt und Sanierung des Schauspielhauses diese Möglichkeit zur Kommunikation. Auf der Fanseite „Mut zu Kultur“ sind aktuell fast 700 Fans angemeldet. Auf Facebook finden sich außerdem ein Bürgerbegehren gegen Baumfällungen am Isebekkanal in Hamburg und für sichere Radwege in Passau. Das bayernweite Volksbegehren für Nichtraucherschutz hat schon rund 15.400 Unterstützer auf seiner Facebook-Seite, bei StudiVZ sind es fast 3.000. Das Volksbegehren steht im Sommer im Freistaat zur Abstimmung. Die Initiatoren mobilisieren ihre Anhänger auch bei Twitter.
Twitter ist ein soziales Netzwerk und ein auf einer Internetseite oder per Handy geführter und meist öffentlich einsehbarer Kurznachrichtendienst. Angemeldete Benutzer können eigene Textnachrichten mit maximal 140 Zeichen eingeben und anderen Benutzern senden, die die Nachrichten dieses Nutzers abonniert haben. In NRW twittern die Initiatoren zweier Bürgerbegehren in Gütersloh (für einen Bürgerhaushalt) und Herford (gegen die Aufstellung von Skulpturen eines Künstlers im öffentlichen Raum). In Augsburg informiert ein Bürgerbegehren für den Erhalt des alten Stadtbades seine Anhänger über diesen Dienst. Hier wird dann meist über aktuelle Termine zur Unterschriftensammlung informiert oder es werden Links zu relevanten Online-Artikeln verschickt.
Wenig Aufwand, viel Wirkung
Auch auf der beliebten Video-Plattform YouTube tummeln sich Bürger- und Volksbegehren. Weil Bilder meist mehr bewirken als viele Worte, kann es sehr sinnvoll sein, hier informative Videos hochzuladen. Getan haben dies bereits Volksbegehren wie das zum Flughafen Tempelhof in Berlin oder das Bürgerbegehren für den Erhalt des Metropol-Kinos in Bonn.
Das Internet bietet damit neben der Möglichkeit zur Einstellung eigener Internetseiten die Möglichkeit, die Menschen da abzuholen und für sich zu gewinnen, wo sie sowieso kommunizieren und sich informieren. Gerade für ressourcenschwache Initiativen sind soziale Netzwerke damit ein gutes Mittel, Aufmerksamkeit und Unterstützung zu finden.
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