Am 13. Mai war Landtagswahl. Für ein Mehr Demokratie-Mitglied ist so ein Tag immer besonders spannend, weil er seltene Einblicke in das Innere der Demokratie gewährt. Deswegen musste unser Vorstandsmitglied Fabian Hanneforth auch nicht zweimal gefragt werden, ob er auch bei dieser Wahl wieder Wahlhelfer sein möchte. Mehr Demokratie macht vor jeder Wahl Werbung bei seinen Aktiven Mitgliedern und in der Öffentlichkeit, die Städte und Gemeinden in NRW bei der Wahl als Wahlhelfer zu unterstützen. Hier ein Erfahrungsbericht von Fabian Hanneforth:

 

Ich beobachte mit Interesse, dass die Städte jedes Mal wieder Schwierigkeiten haben, genügend Helfer zu mobilisieren. Dabei frage ich mich, ob ich einfach nur ein „Freak“ bin, von denen es nur wenige gibt oder ob möglicherweise die Stadt auch nicht alle ihre Möglichkeiten ausschöpft. An beidem ist wohl ein Quäntchen Wahrheit dran. Was die Stadt Witten angeht, der ich ehrenamtlich geholfen habe: Ich würde mir als erstes eine bessere Kommunikation wünschen. Dass gerade bei einer vorgezogenen Neuwahl alles etwas stressig ist, kann ich gut verstehen. Die Abläufe sollten jedoch mittlerweile so eingespielt sein, dass sobald der Landtag aufgelöst wird, eine Email an alle Wahlhelfer der Vergangenheit geschickt wird, in der mir mitgeteilt wird, dass ich als interessierter Freiwilliger auf deren Liste stehe und in ein paar Tagen Post bekommen werde. Da könnte auch gleich die aktuelle Adresse und grundsätzliche Verfügbarkeit abgefragt werden.

 

Ich musste über einen Monat (!) nach Auflösung des Landtags warten, bevor ich die Einberufung im Briefkasten hatte (23.4.). Bis dahin wusste ich nicht, ob ich mir den ganzen Sonntag freihalten muss oder nicht. Eine Kommunikation, die eher von mir als Wahlhelfer aus gedacht ist als vom Amt her, würde wahrscheinlich schon ein gutes Stück der Schwierigkeiten der Stadt in Luft auflösen. Eine kurze Email nach der Wahl, in der sich die Stadt bedankt und eine kurze Rückmeldung gibt, dass alles gut geklappt hat, alle Unterlagen angekommen sind, die Wahlhelfer insgesamt eine gute Arbeit geleistet haben, vielleicht gespickt mit einigen Kuriositäten des Wahlabends, fände ich großartig. Eine solche Geste bliebe mir viel länger im Gedächtnis als die 40 Euro Aufwandsentschädigung.

 

Ich bin es von anderen Gruppenprozessen gewohnt, dass es am Ende eine Feedback-Möglichkeit gibt. Ich nutze nun diesen Kanal als Ersatz, würde aber sicher detaillierter und konkreter einige Dinge ansprechen, die zu Verbesserungen führen könnten, wenn ich direkt mit der Stadt kommunizieren würde. Warum befragt die Stadt nicht alle Wahlhelfer im Nachgang nach ihren Erfahrungen und Problemen, die möglicherweise am Wahltag und im Vorfeld aufgetreten sind?

 

Folgende Probleme sind mir am Wahltag aufgefallen:

 

1. Schulung der Wahlhelfer: Die Stadt veranstaltet Schulungen für die Vorsitzenden des Wahlvorstands (= alle Wahlhelfer) und die Schriftführer (für die Protokollierung der Wahlhandlung zuständig). Von allen weiteren Beisitzern wird erwartet, dass sie sich über den korrekten Wahlhergang über ein neunseitiges Merkblatt selbstständig informieren. Wie viele tun dies tatsächlich? Wie viele verstehen den Text? Wie wird sichergestellt, dass alle alles verstanden haben? Manche Fragen werden von dem Merkblatt auch nicht beantwortet und tauchen erst im Laufe des Wahltages auf.

2. Spezielle Hinweise: Bei jeder Wahl gibt es Besonderheiten, die beim Auszählen beachtet werden sollten. Bei dieser Wahl z.B. traten zwei Listen an, die fast identische Namen hatte: „Freie Wähler“ und „FBI/Freie Wähler“ - Fehler sind hier vorprogrammiert und ich wette, dass so manche Wahlbezirke hier Auszählergebnisse falsch in die Protokolle eingetragen haben. In unserem Wahlbezirk wurde der Wert zunächst falsch eingetragen, der Fehler aber zum Glück noch entdeckt. Bei der letzten Wahl 2010 gab es ein ähnliches Problem mit „Piratenpartei“ und „Die Partei“. Wegen der Fünf-Prozent-Hürde, an der in beiden Fällen beide Parteien deutlich gescheitert sind, hatten die Fehler keinen Einfluss auf die Sitzverteilung, aber im Kleinen fängt es an. Hinweise von der Landeswahlleiterin könnten solchen Fehlern vorbeugen.

3. Demokratiebildung fördern: Was ist eigentlich mit all den Menschen, die das Wahlrecht nicht verstehen? Angefangen bei etlichen Wählern, die in der Wahlkabine überrascht kundtun, dass ja zwei Stimmen zu vergeben seien. Vor 2010 hatte es tatsächlich nur eine Stimme gegeben. Zwei Frauen kamen am 13. Mai in unserem Wahllokal auf den Wahlvorstand zu und erkundigten sich nach den Details des Wahlrechts, weil sie nicht wüssten, wie es funktioniert. Ich habe beim Vorsitzenden eine Pause erbeten und ihnen das Wahlrecht erklärt. Ich fände es gut, wenn dem Wahlvorstand von der Landeswahlleiterin Flyer zur Verfügung gestellt würden, die am Eingang zum Wahllokal ausliegen, in denen das Wahlrecht im Detail erklärt wird. Ich bin u.a. deswegen Mitglied von Mehr Demokratie und kämpfe für ein besseres Wahlrecht.

 

Um die Demokratiebildung ist es im großen und ganzen schlecht bestellt, das war zumindest mein Fazit nach zehn Stunden Wahlhandlung und zweieinhalb Stunden Auszählen der Stimmen.