War das Jahr 2013 in Hinblick auf die direkte Demokratie vor Ort noch ein Rekordjahr, geht die Zahl der Bürgerbegehren im Jahr 2014 zurück. Im Vergleich zum ersten Halbjahr des Vorjahres gab es weniger direkt-demokratische Initiativen.
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Die Hagener Versorgungs- und Verkehrs GmbH (HVG) will nicht offen legen, in welcher Höhe sie den lokalen Profibasketballverein Phoenix Hagen sponsert. Der Bund der Steuerzahler NRW hatte nach entsprechenden Hinweisen bei der 100-prozentigen Tochtergesellschaft der Stadt Hagen nachgefragt, in welcher…
[weiter...]Wer die Demokratie in Städten und Gemeinden stärken will, muss den Kommunen mehr Aufgaben übertragen und ihre finanzielle Ausstattung verbessern. Dafür arbeitet der neue Arbeitskreis Föderalismus/Dezentrale Demokratie.
[weiter...]In Rekordzeit hat der Landtag am 4. Juni über die Vereinfachung der Abwahl von Bürgermeistern und Landräten diskutiert. Die Piratenfraktion hatte die Senkung der derzeit sehr hohen Hürden für eine Abwahl beantragt. Auf deren Argumente gingen die Redner der anderen Fraktionen kaum ein.
Derzeit…
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Pressemitteilung
Große Abschlussgala in Duisburg feiert demokratisches Engagement von Schülerinnen und Schülern [weiter...]
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