Zum siebten Mal findet im Jahr 2018 das „Global Forum on Modern Direct Democracy“ statt. Tagungsort der internationalen Konferenz ist diesmal Rom. Wir haben Caroline Vernaillen von Democracy International zu Details des Forums befragt. Die internationale Demokratie-Organisation ist eine der…
Der NRW-Verfassungsgerichtshof hat am 21. November die 2016 eingeführte 2,5 Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Wir haben den Verwaltungs- und Verfassungsrechtsexperten Prof. Janbernd Oebbecke nach seiner Meinung dazu befragt.
Der NRW-Verfassungsgerichtshof hat am 21. November die im Jahr 2016 von SPD, CDU und Grünen im Landtag beschlossene Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Mehrere Parteien hatten gegen diese Wahlhürde geklagt.
In der aktuellen Debatte über Volksentscheide werden nicht selten die Bürgerversammlungen in Irland erwähnt. Eine Kombination direkter Demokratie und partizipativer Verfahren - die Iren machen es vor. Daraus kann auch NRW lernen.
Der 62 jährige Finbarr O’Brien, ein ehemaliger Lastwagenfahrer,…
Externer Inhalt ist gesperrtumap.openstreetmap.deBeim Laden werden Daten an diesen Anbieter übertragen. Es wird nur dieses eine Element geladen, Ihre Cookie-Einstellung bleibt unverändert.