Um das Für und Wider von Volksabstimmungen ging es beim WDR-Funkhausgespräch am 12. Mai in Köln mit Prof. Wolfgang Merkel, Tobias Montag von der Konrad-Adenauer-Stiftung und Dr. Michael Efler von Mehr Demokratie.
Erinnern wir uns: im Herbst 2015 hat die Bürgerinitiative Viva Viktoria innerhalb weniger Wochen rund 20.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt, das einen Ratsbeschluss vom Juni rückgängig machen sollte: den Verkauf der städtischen Grundstücke im Viktoriaviertel an die SIGNA Holding…
„Volksbegehren, Volksentscheid, direkte Demokratie? Ja habe ich alles schon mal gehört, das ist doch mit Unterschriften sammeln.“
So ziemlich jeder hat schon einmal diese Schlagworte gehört oder gelesen. Wenn dann aber doch einmal genauer nachgefragt wird, wie der Ablauf zu einem Volksentscheid…
In NRW wächst der Anteil erfolgreicher Bürgerbegehren. In der WDR 5-Sendung "Morgenecho" hat Dr. Volker Mittendorf vom Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung an der Universität Wuppertal Fragen dazu beantwortet.
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