Noch nie war der Anteil unzulässiger Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen so hoch wie 2010. Mit 20 von 33 auf ihre Zulässigkeit geprüften Begehren liegt deren Anteil bei 61 Prozent.
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Bürgerbeteiligung muss gelernt werden. Sowohl auf Seiten von Politik und Verwaltung, als auch vom Bürger selbst. Das sagte Robert Hotstegs, Landesvorstand von Mehr Demokratie, am 28. Dezember in der WDR3-Sendung "Resonanzen".
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Das Jahr 2010 war ein gutes für die Demokratie in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus. Wir haben in Sachen Volksentscheid und Wahlrecht einiges erreicht, was im kommenden Jahr Früchte zu tragen verspricht. Und unsere Aktionen und Initiativen hatten auch Auswirkungen auf das Nachbarland…
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Wenn man für ein Bürgerbegehren in der Fußgängerzone Unterschriften sammeln geht, dann ist das vielleicht eines der letzten Abenteuer, die man in unseren Großstädten erleben kann. Man weiß nämlich nie, auf welche Menschen, welche Meinungen, welche Geschichten man trifft. Was der ältere Herr mit Hut…
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Pressemitteilung
Große Abschlussgala in Duisburg feiert demokratisches Engagement von Schülerinnen und Schülern [weiter...]
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