Ohne Moos nix los. Das gilt auch für die Demokratie. Wer sein Leben nicht finanziell abgesichert hat, erwerbs- und damit einkommenslos ist, hat wenig Muße, sich über Demokratiefragen Gedanken zu machen. So lautete zumindest das Fazit der Veranstaltung "Grundeinkommen - Ein Weg zu mehr Demokratie?" am 28. August in der Kölner Melanchthon-Akademie.
Auf dem Podium diskutierten Daniel Schily, Bundesvorstandsmitglied von Mehr Demokratie und Michael von der Lohe vom OMNIBUS für Direkte Demokratie mit Hendrik Wittenberg von der Kölner "Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen" über eine soziale Grundsicherung für alle Menschen.
Das bedingungslose Grundeinkommen stellt ein steuerfinanziertes Einkommen für alle dar, das die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichern soll, jedoch ohne Bedürftigkeitsprüfung und Arbeitszwang. Hierdurch soll auch die innere Freiheit der Menschen gefördert werden. Dies sei auch ein Anliegen der Bewegung für direkte Demokratie, wie Daniel Schily bestätigen konnte.
Thema der Veranstaltung war auch, ob das bedingungslose Grundeinkommen per Volksentscheid eingeführt werden könnte. Noch ist dies mangels bundesweitem Volksentscheid nicht möglich, wenn das Grundeinkommen aber eingeführt werden soll, dann nur auf diesem Weg. "Sonst sagt die eine Partei, wir geben euch viel Grundeinkommen und die andere, wir geben euch noch viel mehr", fürchtet Schily. Von der Lohe ist die "Stimmigkeit" der Einführung des Grundeinkommens wichtig. Deshalb setzt er auf eine breite Diskussion in der Gesellschaft mit Hilfe der direkten Demokratie und auf eine Einführung des Grundeinkommens per Volksabstimmung.
Wie so oft wurden aus dem Publikum auch Fragen zum Verfahren der direkten Demokratie gestellt. So etwa, ob man Deutschland per Volksentscheid in den Krieg stürzen könnte. Daniel Schily beruhigte: das wäre verfassungswidrig und würde deshalb gar nicht zum Volksentscheid zugelassen.
Der Abend endete mit einer Fortsetzung der Diskussion in einem Straßencafé. Anhänger des Grundeinkommens sicherten Mehr Demokratie die Unterstützung bei Aktionen zur Einführung des bundesweiten Volksentscheids zu.
