„Volksbegehren, Volksentscheid, direkte Demokratie? Ja habe ich alles schon mal gehört, das ist doch mit Unterschriften sammeln.“
So ziemlich jeder hat schon einmal diese Schlagworte gehört oder gelesen. Wenn dann aber doch einmal genauer nachgefragt wird, wie der Ablauf zu einem Volksentscheid…
In NRW wächst der Anteil erfolgreicher Bürgerbegehren. In der WDR 5-Sendung "Morgenecho" hat Dr. Volker Mittendorf vom Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung an der Universität Wuppertal Fragen dazu beantwortet.
Die Stadtwerke Kevelaer wollen nicht offenlegen, wie hoch die Kosten für die Linie 73 sind und in wie fern dieser Bus-Shuttle bezuschusst werden muss. Der Bund der Steuerzahler NRW hatte nach entsprechenden Hinweisen bei der Tochtergesellschaft der Stadt Kevelaer nachgefragt. Doch die Stadtwerke…
Ende 2014 kritisierte das Transparenzbündnis aus Bund der Steuerzahler NRW, Mehr Demokratie, NABU NRW und Transparency Deutschland einen Fall von Heimlichtuerei in Herten. Ein Softwareunternehmen der Stadt Herten hatte einem Journalisten Auskünfte verweigert. Nach einem Urteil des Landgerichts…
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