In Wesel war am 31. Oktober die Demokratie los. Interessierte diskutierten an diesem Tag auf unserer Mitgliederversammlung über den gleichnamigen Film zur direkten Demokratie. Außerdem ging es um die Abkommen TTIP und CETA.
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Vor den Oberbürgermeister-Wahlen in 13 NRW-Großstädten konnten die Wähler die Kandidierenden auf abgeordnetenwatch.de zu ihren politischen Vorstellungen und Zielen befragen. Roman Ebener, Mitarbeiter des Online-Portals mit Sitz in Hamburg, erklärt in einem Interview, welche Erfahrungen dabei gemacht…
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Sperrklauseln sind bei Kommunalwahlen verfassungswidrig. So lautete 1999 das Urteil des Landesverfassungsgerichthofs und schaffte die bis dahin bestehende Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen ab. Auch 2008 wurde die Forderung der damaligen schwarz-gelben Landesregierung nach einer…
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Am 27. April 2008 hatten in einem Bürgerentscheid in Münster 70,9 Prozent der Abstimmenden „Nein“ zur städtischen Mitfinanzierung der geplanten Musikhalle gesagt. Die Stadt sollte den Bau mit 12 Millionen Euro bezuschussen. Der Politikwissenschaftler Martin Klug hat sich in seiner Masterarbeit mit…
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Pressemitteilung
Große Abschlussgala in Duisburg feiert demokratisches Engagement von Schülerinnen und Schülern [weiter...]
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