Der Rat der Stadt Essen hat am 16. Mai gleich zwei Bürgerbegehren abgelehnt. Verworfen wurde so ein Begehren gegen den im November 2006 vom Rat beschlossenen "Masterplan Sport". Danach sollen acht Sportplätze und zwei Turnhallen in der Stadt geschlossen und Nutzungsgebühren für Sportanlagen erhöht…
Früh am Morgen machten sich Alexander Slonka, Stefan Wolf und Ronald Pabst auf den Weg nach Bad Salzuflen. Dort dortige Wählergemeinschaft hatte uns zu einem Demokratietag eingeladen.
Die Anreise über die verstopfte A2 dauerte länger als gedacht. Wir standen in mehreren Staus, es regnete heftig.…
Am 17. Juni entscheiden die Ratinger zum zweiten Mal binnen zwei Jahren über das Rathaus der Stadt. Hierfür hat sich der Stadtrat am Dienstag mit großer Mehrheit ausgesprochen. Ein Antrag von FDP, Grünen und der Ratinger Linken für eine Sanierung des bestehenden Rathauses war zuvor gescheitert.
In Niederzier im Kreis Düren haben die Freunde einer Birkenallee die erste Hürde der direkten Demokratie erfolgreich genommen. Am 14. Mai haben die Initiatoren eines Bürgerbegehrens 1.467 Unterschriften gegen die Fällung von 12 Birken eingereicht. Im Juni wird nun der Stadtrat über das Anliegen…
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