Über direkte Demokratie und die Zukunft der Parteien diskutierte unser NRW-Geschäftsführer Alexander Trennheuser am 22. Juni mit Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck und dem Politikwissenschaftler Martin Florack in Mülheim.
Derzeit können alle Mitglieder der NRW-FDP über den Koalitionsvertrag der Liberalen mit der CDU abstimmen. Soll es solche Abstimmungen in Zukunft häufiger geben? Sollten die Bürger auch online wählen können? Wir haben FDP-Generalsekretär Johannes Vogel dazu befragt.
CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die direktdemokratischen Elemente in NRW stärken zu wollen. Volksinitiativen und Volksbegehren sollen „weiterentwickelt“ werden. Außerdem sollen kommunale Bürgerbegehren bereits vor Beginn der Unterschriftensammlung auf ihre Zulässigkeit…
Der als Bananensprayer bekannt gewordene Kölner Künstler Thomas Baumgärtel unterstützt die G20-Protestwelle am 2. Juli in Hamburg mit einem Kunstwerk. In einem Aktionsvideo erklären wir, worum es dabei geht.
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