Was sind die Themen von Bürger- und Ratsbegehren? Wie viele Begehren und Bürgerentscheide fanden statt und wie viele Initiativen waren erfolgreich? In welchen Orten fanden welche Begehren statt? Einen stets aktuellen Überblick bietet Ihnen unsere Online-Datenbank.

Fahrradfreundliches Recklinghausen I

Recklinghausen, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Recklinghausen soll innerhalb der nächsten 5 Jahre durch kommunale Schwerpunktförderung eine fahrradfreundliche Stadt werden, unter Berücksichtigung folgender Maßnahmen:1.) Ausbau eines geschlossenen, sicheren, schnellen und attraktiven Radverkehrsnetzes (z.B. Radfahrstreifen auf den Stadtwällen, Schulwegsicherung, Einrichtung von Hauptradrouten, eigenständige Wegweisung, Bau von sicheren Abstellanlagen, Sicherung des Radverkehrs auch für Kinder und ältere Menschen; zusammengefaßt in den Realisierungsbedingungen).2.) Beseitigung der größten Mängel und Sicherheitsdefizite bei vorhandenen Radwegen (zusammengefaßt in der Mängelliste nach Sofortmaßnahmen und Dringlichkeitsstufen).3.) Leitantrag stellen zur Aufnahme in das "Programm fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden in NRW".4.) Begleitung der Maßnahmen durch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit. 5.) Die Radverkehrsanlagen haben in den Abmessungen und Führungen den "Empfehlungen für Radverkehrsanlagen ERA" (Entwurf 5/93, bzw ab Oktober 1995 ERA 95) zu entsprechen.6.) Bereitstellung von Eigenmitteln der Stadt Recklinghausen von 1 Mio DM jährlich für die nächsten 5 Jahre.
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften gültig
13421
Unterschriften insgesamt:
14912
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
1995
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Einreichung der Unterschriften:
01.12.1995
Zulässigkeit:
22.04.1996
Weitere Entwicklung:
Eine Klage der Initiatoren vor dem Verwaltungsgericht Minden wurde abgewiesen.
Klage:
1
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ID:
3480
Erstellungsdatum:
06.05.2006
Änderungsdatum:
13.09.2022