Was sind die Themen von Bürger- und Ratsbegehren? Wie viele Begehren und Bürgerentscheide fanden statt und wie viele Initiativen waren erfolgreich? In welchen Orten fanden welche Begehren statt? Einen stets aktuellen Überblick bietet Ihnen unsere Online-Datenbank.

Für Begrenzung des städtischen Zuschusses an den Flugplatz Schwarze Heide

Bottrop, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Soll die Stadt Bottrop künftig/ab 2015 Verluste der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide nur noch in Höhe der im Gesellschaftervertrag festgelegten Summe von maximal 49.000 DM (ca. 25.000 Euro) ausgleichen?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
5914
Unterschriften insgesamt:
6236
Datum des Bürgerentscheids:
29.06.2014
Gültige Stimmen:
13715
Abstimmende:
13732
Stimmberechtigte:
93881
Beteiligung:
14,60 %
Quorum:
9389
Ja-Stimmen:
8031 (58,60 %)
Nein-Stimmen:
5684 (41,40 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2014
Ankündigungsdatum:
24.09.2013
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
23.01.2014
Einreichung der Unterschriften:
24.03.2014
Zulässigkeit:
08.04.2014
Bürgerentscheid:
29.06.2014
Unterschriftenanteil:
6.3
Weitere Entwicklung:
Das Scheitern des Flugplatz-Bürgerentscheids löst Debatten aus. Demokratie-Verein fordert Abschaffung der 10-Prozent-Hürde., weil die nötige Anzahl an Ja-Stimmen nicht erreicht wurde. CDU-Mittelstand übt wegen der Kosten Kritik an Bündnis der kleinen Parteien im Rat.
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ID:
8030
Erstellungsdatum:
24.09.2013
Änderungsdatum:
13.09.2022

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