Mehr Demokratie: Initiative in Düren schlecht beraten

Viel Aufwand für ein kleines Ziel: in Düren betreiben Geschäftsleute derzeit gleich zwei Bürgerbegehren für den Erhalt von nur sechs Parkplätzen. Die Stadt hatte den Initiatoren erklärt, dass dies notwendig sei, weil auf der Fläche der Parkplätze mit einer Fahrradabstellanlage und einer Car Sharing-Station zwei Projekte verwirklicht werden sollen. Der Stadtrat hatte hierzu zwei getrennte Beschlüsse gefasst. Die Initiative „Mehr Demokratie“ sieht die von den Maßnahmen betroffenen Geschäftsleute auf der Weierstraße schlecht beraten.

 

„Es hätte gereicht, ein Bürgerbegehren für den Erhalt aller sechs Parkplätze zu starten. Auch wenn der Rat zwei Beschlüsse gefasst hat, geht es um das gleiche Thema“, sagt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser. Dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens jetzt jeden Unterzeichner um zwei Unterschriften bitten müssten, sei ein unnötiger Aufwand.

 

Der Stadtrat hatte im Dezember nach einer Standort-Analyse den Bau eines Fahrradunterstandes und die Einrichtung einer Car Sharing-Station auf der Weierstraße beschlossen. Car Sharing trage zur Verkehrs- und Umweltentlastung bei, argumentiert die Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, FDP und Linken. Vor allem im Zusammenhang mit dem Fuß- und Radverkehr sowie der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel sei Car Sharing ein sinnvoller Baustein der stadt- und umweltverträglichen Mobilität.

 

Die anliegenden Händler befürchten, dass sie durch die Wegnahme von Parkplätzen in Zukunft weniger Kundschaft haben werden. Gerade die Parkplätze an der Weierstraße würden an Markttagen auch gerne für einen schnellen Einkauf auf dem Wochenmarkt genutzt.

 

Damit der Stadtrat sich mit dem Anliegen der Geschäftsleute befasst, müssen sich mindestens 4.200 stimmberechtigte Dürener in die Unterschriftenlisten der Bürgerbegehren eintragen.

 

Mehr Informationen: <link>Bürgerbegehren für Erhalt von Parkplätzen in Düren