Bürgerbegehren gegen Umbenennung in "Kreisstadt" erfolgreich
Die Stadt Viersen wird keine "Kreisstadt". Der Rat der Stadt hat am Dienstag einen Umbenennungsbeschluss von Ende Januar wieder aufgehoben. Anlass war ein am Montag mit 6.500 Unterschriften eingereichtes Bürgerbegehren gegen den neuen Namen für die Stadt.
Der Rat hatte die Namensänderung Ende Januar bei vier Gegenstimmen beschlossen. Der Begriff "Kreisstadt" sollte nach dem Willen der Ratsmehrheit nach außen ausstrahlen. Es gebe ja auch Landeshauptstädte und eine Bundeshauptstadt, hatten die Befürworter der Namensänderung ihren Beschluss begründet.
Thomas Weber, Bürgermeisterkandidat bei der Wahl 1999 und Initiator des Bürgerbegehrens, hatte hingegen davor gewarnt, dass die Namensänderung die Stadtkasse und damit die Bürger einen fünf- bis sechsstelligen Euro-Betrag koste. Ortseingangsschilder, Stempel, Siegel, Prospekte, Broschüren, Schilder an Kindergärten, Schulen, Verwaltungsgebäuden, Fahrzeugbeschriftungen hätten geändert werden müssen. Nach Berechnungen der Stadt hätte dies rund 22.300 Euro gekostet.
Bürgermeister Günter Thönnessen (SPD) hatte bereits vor der Ratssitzung eingeräumt, Fehler gemacht zu haben. Die Hauptsatzung sei zu schnell geändert, die Folgekosten nicht berechnet worden. Der Stadtrat habe mit seiner Rücknahme-Entscheidung aber bewiesen, dass er zuhöre und lernfähig sei.
Nach Angaben der Initiative "Mehr Demokratie" ist der Erfolg eines Bürgerbegehrens per Übernahme durch den Rat in Nordrhein-Westfalen gar nicht so selten. Von 412 seit 1994 eingereichten kommunalen Bürgerbegehren seien 92 von den Räten übernommen worden. 21 weitere Begehren erreichten einen Kompromiss mit dem Rat. Die Quote der auf diesem Weg erfolgreichen Bürgerbegehren liegt damit bei 27,4 Prozent.
<link>Bürgerbegehren gegen Umbenennung von Viersen in "Kreisstadt Viersen
