Messe-Bürgerentscheid am Sonntag fünfte Abstimmung in der Stadt

Die Bürger der Stadt Essen sind am Sonntag aufgerufen, über den Teilneubau der Messe zu entscheiden. Mit dem fünften Bürgerentscheid in der Stadtgeschichte setzt sich Essen damit im Vergleich aller NRW-Kommunen an die Spitze. In keiner anderen Stadt gab es nach Angaben der Initiative „Mehr Demokratie“ so viele Bürgerentscheide. Die Essener entthronen damit die Städte Mülheim und Paderborn, die mit vier direkt-demokratischen Entscheidungen bisher gleichauf lag.

 

Den ersten Bürgerentscheid gab es in Essen vor 13 Jahren. 2001 hatten die Essener über den Erhalt von Bädern und Sportstätten abgestimmt. 89,7 Prozent der Abstimmenden hatten für ein Bürgerbegehren zum Erhalt der Einrichtungen votiert, der Bürgerentscheid war aber wegen Nichterreichens der vorgeschriebenen Mindestzustimmung ungültig. Auf gleiche Weise scheiterten 2007 zwei Bürgerbegehren für den Erhalt von Sportstätten und gegen die Privatisierung städtischer Unternehmen und Einrichtungen. Das bisher einzige im Bürgerentscheid erfolgreiche Begehren wandte sich im vergangenen Jahr gegen die Umbenennung von zwei Straßen im Stadtteil Rüttenscheid, die nach umstrittenen Wehrmachtsoffizieren benannt worden waren.

 

Beim Bürgerentscheid an diesem Wochenende geht es um die Frage, ob die Messe Essen mit geplanten Investitionsvolumen in Höhe von 123 Millionen Euro modernisiert werden soll. Der Stadtrat hatte sich im Juli vergangenen Jahres mehrheitlich dafür ausgesprochen. Die Finanzierung soll durch einen Kredit der Stadt Essen in Höhe von 100 Millionen Euro und durch Mittel in Höhe von 23 Millionen Euro aus dem Budget der Messe Essen sichergestellt werden.

 

Grüne und Linke befürworten zwar eine wirtschaftlich tragfähige Modernisierung der Messe, die aktuellen Pläne zur Messeertüchtigung lehnen die Parteien wegen aus ihrer Sicht nicht berücksichtigter Kostenrisiken, nicht nachgewiesener Wirtschaftlichkeit und unnötigen Investitionen mit Investorenmodellen jedoch ab. Durch die hohen Kosten für den Teilneubau der Messe würden zudem Mittel für zwingend notwendige Investitionen in Schulen, Sportanlagen, Kultureinrichtungen, Bäder und Straßen sowie im sozialen Bereich gebunden.

 

Die Initiative "Pro Messe Essen“, der auch Oberbürgermeiser Reinhard Paß (SPD) angehört, hält mit einer eigenen Abstimmungskampagne dagegen. Ohne den Teilneubau werde die Messe in Zukunft nicht mehr wettbewerbsfähig sein, argumentieren die Befürworter des Teilneubaus. Andere Messestädte in Deutschland hätten mit einem wesentlich höheren finanziellen Aufwand längst Modernisierungsschritte vollzogen. Ohne die Modernisierung in Essen würden viele bedeutende Messen abwandern. Andere Projekte der Stadt müssten wegen der Modernisierung der Messe nicht gestrichen werden.

 

Mehr Informationen: <link>Bürgerentscheid über Messe-Teilneubau in Essen