Abstimmung über Regionale-Projekt in Meinerzhagen am Sonntag

Nachdem zwei Bürgerbegehren ins Leere liefen, stimmen die Bürger von Meinerzhagen jetzt am Sonntag auf Initiative des Stadtrats über die zukünftige Entwicklung der Innenstadt ab.

 

Die Stadt plant im Rahmen der Regionale 2013 eine Neugestaltung des Stadthallen-Umfeldes. Hierzu soll unter anderem der vor der Stadthalle gelegene Platz durch den Rückbau der zurzeit vierspurigen Straße „An der Stadthalle“ erweitert und so umgestaltet werden, dass er von den Bürgern besser angenommen und genutzt wird. Ein Teil des Abflusses des „Templer Baches“ soll über den Platz in Richtung Volme führen. Die Umsetzung dieser Maßnahme, für die Zuwendungen in Höhe von 60 Prozent aus Städtebaufördermitteln zu erwarten sind, soll 2014/15 erfolgen.

 

Die Mehrheit des Rates befürwortet das Projekt. Es gehe darum, über die Regionale die einmalige Chance zu wahren, im Rahmen eines mit den kommunalen Partnern in Kierspe, Halver und Schalksmühle abgestimmten Gesamtkonzeptes zu einer deutlichen Attraktivitätssteigerung der Region Oberes Volmetal zu kommen, argumentieren die Projektbefürworter. Das Statistische Bundesamt sage für Meinerzhagen einen Bevölkerungsrückgang von 17 Prozent bis 2030 voraus. Mit der Regionale habe man die Chance, diesem Trend entgegenzuwirken. In Aussicht stehende Fördermittel in Höhe von 60 Prozent für städtebauliche Einzelmaßnahmen werde es so in Zukunft nicht mehr geben. Im Rahmen der Haushaltseinbringung habe die Verwaltung in ihrer Finanzplanung nachgewiesen, dass der von der Stadt zu übernehmende Eigenanteil finanzierbar und verkraftbar sei.

 

Die Initiatoren zweier Bürgerbegehren zum Thema kritisieren die Kosten für das Projekt. Die Stadt habe auf Grund der schwierigen Finanzlage ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt. Trotzdem solle das Stadthallenumfeld für knapp vier Millionen Euro umgestaltet werden. 1,3 Millionen Euro davon seien städtische Eigenmittel. Es sei fraglich, ob die neue Straße hinter der Stadthalle den entstehenden Verkehr aufnehmen könne. Zudem fielen 100 von insgesamt 360 Parkplätzen im Stadthallenumfeld weg. Ein Verzicht auf die geplante Baumaßnahme spare Steuergelder in erhebliche Höhe und sichere Parkplätze.

 

Die zwei unter anderem aus den Reihen der Grünen auf den Weg gebrachten Bürgerbegehren verliefen im Sande. Während das erste Begehren wegen Formfehlern gar nicht erst eingereicht wurde, wurde das zweite Begehren wegen einer unklaren Fragestellung Ende Juli vom Rat für unzulässig erklärt.

 

Mehr Informationen: <link>Ratsbürgerentscheid über Regionale-Projekt "Oben an der Volme"