Bürgerbegehren gegen Marktplatz-Umbau von Rat übernommen

Auf dem Xantener Marktplatz wird es keine Wasserspiele und keine Bühne geben. Der Rat der Stadt hat am Mittwoch einem Bürgerbegehren gegen den Umbau entsprochen und damit den im Dezember gefassten Beschluss hierzu aufgehoben. Hierdurch bleiben auch die zur Fällung vorgesehenen Rotahornbäume auf dem Platz erhalten.

 

Eine Bürgerinitiative hatte sich mit dem Bürgerbegehren dafür eingesetzt, den "denkmalwürdigen Markt" in seiner jetzigen Form zu erhalten. Der 800 Jahre alte Platz sei ein Stück Geschichte, hierhin passten weder Wasserspiele noch eine "kastenähnliche" Bühne. Sie machten den Markt, der ein ausgezeichnetes Beispiel für den Wiederaufbau nach dem Krieg sei, zu einem austauschbaren Platz. Obwohl für den Umbau vom Land Fördermittel in Aussicht gestellt worden seien, seien die Kosten für die Bürgerinnen und Bürger erheblich. Mehr als 3.000 Bürger hatten sich in die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens eingetragen.

 

Der Rat hatte bereits kurz nach Beginn der Unterschriftensammlung Einlenken signalisiert. CDU-Fraktionschef Heinrich Gundlach hatte eingeräumt, mit dem Ratsbeschluss falsch gelegen und einen Fehler gemacht zu haben. Herbert Dissen von der Wählergemeinschaft "Freie Bürger Initiative" stellte fest, dass das Bürgerbegehren den Rat zum Umdenken gezwungen habe.

 

Die Initiative "Mehr Demokratie" freut sich, dass das Bürgerbegehren "Politiker und Bürger wieder zueinander geführt" hat. "Die direkte Demokratie hat eine umstrittene Ratsentscheidung im wahrsten Sinne des Wortes auf den Marktplatz und damit mitten unter die Bürger gebracht", sagte Landesgeschäftsführer Alexander Slonka am Donnerstag in Köln. Seit der Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in NRW vor 15 Jahren haben laut Mehr Demokratie Räte in 105 Fällen Bürgerbegehren übernommen oder Kompromisse mit deren Initiatoren vereinbart.

 

Die Planungen zur Umgestaltung des Xantener Marktplatzes sollen nun neu begonnen und die Bürger mit Anhörungen dabei einbezogen werden.

 

Mehr Informationen: <link>Bürgerbegehren gegen Marktplatz-Umbau in Xanten