Drei parallel laufende Bürgerbegehren in der Stadt
Die Bürger der Stadt Iserlohn nutzen besonders gerne Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen. Diesen Eindruck kann man zumindest bekommen, wenn man weiß, dass in der Stadt mit 95.000 Einwohnern laut einer Meldung der Initiative „Mehr Demokratie“ derzeit gleich drei Bürgerbegehren laufen. Nachdem vor einigen Monaten bereits direktdemokratische Initiativen für eine zentrale Trinkwasser-Entkalkung und für den Erhalt eines Freibades gestartet wurden, läuft seit dieser Woche ein weiteres Bürgerbegehren gegen die Einrichtung einer zweiten Gesamtschule. Die Häufung der Begehren ist neu. Zuvor gab es seit 1994 nur zwei Bürgerbegehren in der Stadt.
Die „Bürgerinitiative für eine zukunftsfähige Schullandschaft“ kritisiert die Bau- und Folgekosten für die neue Schule. Laut einem vom Stadtrat in Auftrag gegebenen Gutachten kämen mit der neuen Gesamtschule auf die Stadt Investitionskosten in Höhe von 30 Millionen Euro zu. Die Folgekosten belasten den städtischen Haushalt mit rund drei Millionen Euro jährlich, beklagt die Bürgerinitiative. Dies werde die anderen Schulen und die gesamte Stadt in ein finanzielles Desaster stürzen. Der Rückgang der Schülerzahlen macht aus Sicht der Ratsmehrheit aber Maßnahmen zur Sicherung der Schulqualität und angemessene Schulgrößen erforderlich. Es seien Antworten zu finden auf das veränderte Schulwahlverhalten und die erhöhten Ansprüche der Elternschaft an Schule. Immer mehr Eltern wünschten für ihr Kind eine weiterführende Schule, die auch den Weg zum Abitur eröffne.
Ein seit Mai laufendes Bürgerbegehren fordert den Erhalt und die Sanierung des Aquamathe-Freibades. In der Diskussion ist, das Freibad wegen der aus Sicht der Bädergesellschaft nicht bezahlbaren Sanierungskosten zu schließen und das Hallenbad durch einen Neubau zu ersetzen. Die Initiative "Letmathe will ins Freibad gehen" sieht in dem Bad eine Sport- und Freizeitattraktion, die im Sommer auch ein Treffpunkt für viele Bürger des Stadtteils Letmathe sei.
Bereits seit September sammelt eine Initiative Unterschriften für eine zentrale Anlage zur Trinkwasser-Entkalkung. Das Iserlohner Wasser sei zwar rein, aber mit etwa 13 Grad deutscher Härte zu kalkhaltig, bemängeln die Initiatoren des Bürgerbegehrens. Kalk fresse an Geräten und mache diese kaputt. Jeder Privatmann müsse große Mengen Zitronensäure oder andere Mittel einsetzen, um Kaffeemaschine oder Wasserkocher zu entkalken. Der Stadtrat hatte 2009 einen Antrag der Freien Wähler zur Installation einer Entkalkungsanlage abgelehnt, weil dadurch der Härtegrad des Wassers nicht entscheidend gesenkt werden könne.
Mehr Informationen: <link>Bürgerbegehren in Iserlohn
