Titz/Köln - In der morgigen Sitzung des Titzer Gemeinderates entscheidet sich, ob die Gemeinde einen Bürgerentscheid über eine Straßensanierung doch noch selbst umsetzt, oder ob der Kreis Düren dies im Rahmen einer so genannten "Ersatzvornahme" übernimmt.

 

Im Januar 2005 hatten die Bürger von Titz in einem Bürgerentscheid beschlossen, die Sanierung eines Straßenzuges auf eine weniger aufwändige als die vom Rat beschlossene Weise durchzuführen. Trotz des mit einer Mehrheit von 61,8 Prozent eindeutig gefällten Bürgerbeschlusses haben sich Bürgermeister Josef Nüßer (CDU) und die CDU als Mehrheitsfraktion im Rat seitdem mehrfach geweigert, die Sanierung in der beschlossenen Weise durchzuführen. Stattdessen versuchten sie, die Maßnahme auf den Zeitraum nach Auslaufen der zweijährigen Bindungswirkung des Bürgerentscheids hinauszuschieben. Dann hätte der Rat freie Hand, wieder zu seinem alten Beschluss zurückzukehren.

 

Nach einer vergeblichen Anhörung im Petitionsausschuss des Landtages im letzten Dezember und zwei weiteren ergebnislosen Ratssitzungen zum Thema hat Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) der Gemeinde nun damit gedroht, den Bürgerentscheid in Eigenregie umzusetzen, wenn der Gemeinderat dies nicht in seiner morgigen Sitzung veranlasst. Der Landrat und das Innenministerium des Landes hatten der Gemeinde bereits zur letzten Ratssitzung im Juni dringend empfohlen, dem Bürgerwillen zu entsprechen.

 

Auch die Initiative Mehr Demokratie hatte das Verhalten von Bürgermeister und Ratsmehrheit in Titz bereits mehrfach kritisiert. "Bürgermeister und Gemeinderat beschädigen damit das Demokratie-Instrument Bürgerentscheid", sagte Daniel Schily, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie, am Mittwoch in Köln. Der Geschäftsführer appellierte deshalb an Bürgermeister Nüßer und die CDU, die Spielregeln der Demokratie zu akzeptieren und sich vom Landrat nicht das Heft des Handelns aus der Hand nehmen zu lassen.

 

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