Abstimmung über Schulzukunft in Castrop-Rauxel am Sonntag

Die Wähler der Stadt Castrop-Rauxel bestimmen am Sonntag in einem Bürgerentscheid über die Zukunft der Fridtjof-Nansen-Realschule. Deren Existenz ist durch eine Entscheidung des Stadtrats zur Gründung von zwei Sekundarschulen gefährdet.

 

Die Stadt begründet ihre Pläne damit, dass der Bestand von vier weiterführenden Schulen in Castrop-Rauxel wegen der ständig sinkenden Schülerzahlen nicht mehr gesichert sei. Sekundarschulen böten als Schule für alle Vorteile wie eine bessere Ausstattung, bessere Lehrerversorgung und kleinere Klassen. Die geplanten Sekundarschulen sollen ein pädagogisches Konzept erhalten, das von Lehrern, Eltern und Schülern der Quellschulen mit ausgearbeitet werden soll. Bei einer Befragung von rund 1.400 Eltern hatten weniger als fünf Prozent der 801 Antwortenden angegeben, ihr Kind "ganz bestimmt"an einer Sekundarschule anmelden zu wollen, etwa 22 Prozent antworteten mit "eher ja".

 

Die Bürgerinitiative "Rettet die Fridtjof-Nansen-Realschule" hatte mehr als 13.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren zum Erhalt der Schule gesammelt. Die Realschule sei eine gut funktionierende und nachgefragte Schule, argumentiert die Initiative. Sie biete eine verlässliche Ausbildung und ein hohes Lern- und Leistungsniveau und könne auch in den nächsten Jahren die notwendigen Schülerzahlen erreichen. Das Fortbestehen der Realschule sichere die Wahlfreiheit der Schulformen.

 

Über die Rechtsmäßigkeit des Bürgerentscheids hatte es im Vorfeld Auseinandersetzungen gegeben. Die Bezirksregierung Münster war im September zunächst der Auffassung, dass das Bürgerbegehren unzulässig ist. Laut Schulgesetz sei die Stadt als Träger der lokalen Schulen verpflichtet, Schulen zu errichten und fortzuführen, wenn in ihrem Gebiet ein Bedürfnis dafür besteht und die Mindestgröße gewährleistet ist. Die Elternbefragung habe ein Bedürfnis für Sekundarschulen nachgewiesen. Ein Bürgerbegehren dürfe die Umsetzung des Elternwillens nicht unterlaufen. Das Schulministerium hatte diese Rechtsauffassung in einem Schreiben geteilt. Anfang Oktober teilte die Bezirksregierung dann aber mit, dass sie ihre Einschätzung nach erneuter Prüfung revidiert habe. Für das Schuljahr 2013/2014 bestehe möglicherweise ein Bedürfnis nach Fortführung der Realschule. Eine rechtliche Verpflichtung zur Schließung der Schule könne deshalb nicht festgestellt werden.

 

Damit das Schul-Bürgerbegehren erfolgreich ist, braucht es neben der Mehrheit der Abstimmenden die Unterstützung von mindestens 15 Prozent aller Stimmberechtigten. Mindestens 9.313 Wähler müssten also mit „Ja“ stimmen.

 

Mehr Informationen: <link>Bürgerentscheid über Erhalt der Fridtjof-Nansen-Realschule