Metelener Rat übernimmt Bürgerbegehren gegen aufwendige Sanierung

Die Gemeinde Metelen spart sich einen Kredit zur Sanierung ihrer Schwimmhalle. Der Rat des Ortes im Kreis Steinfurt hat am Montagabend beschlossen, ein Bürgerbegehren gegen die geplante Erneuerung des Bades zu übernehmen und die Sanierungspläne damit aufzugeben.

 

Der Rat hatte Ende März mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen, die Schwimmhalle für 2,6 Millionen Euro zu sanieren. Hierfür sollten Fördermittel beantragt und ein Kredit von 991.800 Euro aufgenommen werden. Vereine, Grund- und Hauptschule, diverse Gruppen, viele Ältere und besonders Kinder bräuchten das Schwimmbad, hieß es zur Begründung. Es sei wichtig, dass möglichst alle Kinder früh und unkompliziert Schwimmen lernen könnten.

 

Eine daraufhin gegründete Bürgerinitiative lehnte die Sanierung ab. Das Vorhaben an sich und die künftigen Belastungen durch den Betrieb des Bades hätten die Gemeinde aus ihrer Sicht vor erhebliche finanzielle Probleme gestellt. Die Initiative sah die Finanzierung notwendiger Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an anderer Stelle gefährdet. Es sei deshalb besser, die Kosten für die Schulkinder für den Transport zum nächsten Hallenbad aufzubringen, als das Hallenbad zu unterhalten.

 

Am 18. Mai hatten die Initiatoren 1.122 gültige Unterschriften für ihre Initiative eingereicht. Unter dem Eindruck des Bürgerbegehrens lenkte die CDU nun ein und stimmte für das Begehren.

 

"Das Beispiel Metelen zeigt, dass die Bürger wache Sparkommissare sind", kommentierte Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer der Initiative "Mehr Demokratie", die Entwicklung. Viele Politiker glaubten noch immer, dass man die Wähler in Finanzfragen besser nicht alleine entscheiden lassen solle, weil sie dann Steuern und Abgaben senkten und die Ausgaben erhöhten. "Dies ist aber falsch, das beweisen auch wissenschaftliche Untersuchungen aus der Schweiz", erläuterte Slonka.

 

Die Eidgenossen stimmen in Kantonen und Gemeinden häufig über Steuern, Abgaben und Investitionen ab. Dies führt laut Mehr Demokratie dort zu einer wirtschaftlicheren Verwendung von Steuermitteln und damit zu niedrigeren Ausgaben und Schulden.

 

Mehr Informationen: <link>Bürgerbegehren gegen Sanierung der Schwimmhalle in Metelen